AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Containerunterkünfte? Nach Greifswald sagt auch Grevesmühlen deutlich NEIN! +++
Beim Bürgerentscheid in Grevesmühlen haben 91,4 Prozent der zur Wahl gegangenen Bürger gegen die Errichtung von Containerdörfern in der Stadt gestimmt. Hintergrund der Abstimmung war ein Beschluss der Stadtvertretung im April, dem Landkreis stadteigene Grundstücke zur Entlastung bei der Unterbringung von Migranten anzubieten, weil man sich nach Worten des parteilosen Bürgermeisters Lars Prahler „nicht aus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Digital Services Act: Zensur und Internetkontrolle aus Brüssel +++
Mit dem Digital Service Act, soll sogenannte Hassrede schneller aus dem Internet verschwinden. Der Digital Service Act verpflichtet die großen Anbieter dazu, die Inhalte zu prüfen und „Hass und Hetze“ zu entfernen. Bei Nichteinhaltung drohen hohe Geldstrafen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Mit dem neuen Vorstoß aus Brüssel wird […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beschwerde und Anzeige: Linker Abgeordneter und Ausschussvorsitzender blockiert demokratisch gewählte Partei +++
Während einer Informationsveranstaltung am vergangenen Mittwoch in Rostock am Kröpeliner Tor kam es zu massiven Behinderungen durch Mitglieder der Rostocker Linksextremistenszene. Teilnehmer der Blockade war unter anderem der Abgeordnete der Linksfraktion und Rechtsausschussvorsitzende Michael Noetzel. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern verurteilt die jüngsten Vorfälle, die sich am Mittwoch während […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesminister mit Terminschwierigkeiten oder von der Kunst, sich den Pelz waschen zu lassen, ohne dabei nass zu werden +++
In den vergangenen Tagen wurden Umweltminister Till Backhaus (SPD) und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) von der Opposition im heimischen Landtag als auch vom eigenen Koalitions-partner für ihr Verhalten im Genehmigungsverfahren um das umstrittene LNG-Projekt in Mukran hart kritisiert. Beide hatten das Kunststück fertiggebracht, eine positive Gesamtprognose im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit des Projektes abzugeben, obwohl […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Selbstbestimmungsgesetz ist an Perversion nicht zu überbieten +++
Die kinder- und jugendpolitische sowie frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau, macht auf die Gefahren des Selbstbestimmungsgesetzes für Frauen, Kinder und Jugendliche aufmerksam: „Das Selbstbestimmungsgesetz erlaubt es Eltern, nach einer Laune heraus den Geschlechtseintrag ihres Kindes zu ändern und ab Geburt frei zu wählen. Juristisch werden dem durch das Selbstbestimmungsgesetz keinerlei Grenzen mehr gesetzt. Weder […]