AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rote Landesregierung spart Landespolizei kaputt +++
Die Fehltage von Polizeibeamten im Vollzugsdienst in MV haben sich 2022 weiter erhöht und immer mehr Beamte fehlen durch Krankheitsausfälle. Die Gewerkschaft der Polizei spricht von einer „krankmachenden Arbeitsverdichtung“. Dazu […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG-Terminal Mukran: ‚Demokratische Bankrotterklärung‘ der Landesregierung +++
Das Bergamt Stralsund hat am 21.08.2023 die Genehmigung für den ersten Trassenteil der LNG-Pipeline erteilt. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Horst Förster: „Ministerpräsidentin Schwesig bekräftigte zuletzt im Sommerinterview […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bürgerprotest gegen ungeprüftes LNG-Terminal +++
Zu den anhaltenden Protesten der Bürger gegen das LNG-Terminal auf Rügen und den Äußerungen der Landesregierung erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Es ist ein alarmierendes Zeichen, wenn […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erhalt des Perinatalzentrums Neubrandenburg: Billige Sommerloch-PR statt konstruktiver Vorschläge ++
Gestern trafen sich Vertreter aus Landes- und Bundespolitik mit den Betreibern des Dietrich-Bonhoeffer-Klinikums Neubrandenburg, um über den Fortbestand des Perinatalzentrums zu beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vom Hörsaal in die Schuldnerberatung: KfW-Studienkredit droht mit Verdopplung der Zinsen +++
Jährlich schließen mehrere Tausend Studenten bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einen Studienkredit ab, weil sie nicht unter die BAföG-Förderrichtlinien fallen. Seit April dieses Jahres liegt der Zinssatz bei 7,82 […]