AfD – Landtagsfraktion MV: +++ KTF-Gerichtsbeschluss: Fundamentalopposition nicht notwendig, auch wenn gekürzt wird +++
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses und später des Finanzausschusses wurde debattiert, ob andere Infrastrukturprojekte durch den Klima- und Transformationsfonds (KTF) möglicherweise beendet werden müssen. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das Ende könnte da sein, bevor es überhaupt begonnen hat. Denn die Finanzierung der geplanten Wasserstoffinfrastruktur steht auf der […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Holm zu Haushaltsberatungen: LNG-Terminal auf Rügen streichen! +++
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Greifswald, Leif-Erik Holm, fordert angesichts der angespannten Haushaltslage ein Ende der LNG-Pläne auf Rügen. „Die Bundesregierung muss aufgrund der Haushaltssperre und der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nun einen rigorosen Kassensturz vornehmen. Dazu müssen alle geplanten Ausgaben und Investitionen auf den Tisch und verzichtbare Projekte gestrichen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit ist falsches Signal +++
Der Bundesjustizminister Marco Buschmann will das Schwarzfahren entkriminalisieren und nur noch als Ordnungswidrigkeit ahnden. Die Justizministerin Mecklenburg-Vorpommerns, Jacqueline Bernhardt, fordert dies ebenfalls und gibt sich ungeduldig. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD Horst Förster: „Die Umwandlung der Beförderungserschleichung von einer Straftat zu einer Ordnungswidrigkeit ist genau das falsche Signal. Es signalisiert Nachsicht vor allem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wiederaufbau des Schlosses Putbus: Rückkehr zu den eigenen Wurzeln +++
Zur Debatte um den Wiederaufbau des Schlosses Putbus auf Rügen erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die Sprengung des Schlosses war wohl eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren Baugeschichte unseres Landes. Der Wiederaufbau wäre zu begrüßen und muss als Heilung von der sozialistischen Zerstörungswut gegenüber der herrschaftlichen Baukultur dieses Landes verstanden werden. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Teterower Judoverein braucht Hilfe: AfD-Abgeordnete spenden! +++
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