AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aus für Strom- und Gaspreisbremse: Ampel hat abgewirtschaftet +++
Bundesfinanzminister Christian Lindner erklärte heute das Aus für die Strom- und Gaspreisbremse zum Jahresende, welche noch bis April 2024 gelten sollte. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Der „schwarze Schatten“ hinter Nord Stream 2 +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Der Ausschuss hörte heute den Zeugen Helmuth von Nicolai. Er war zur Zeit des Nord Stream […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landeshaushalt 2024/2025: Rot-Rot: Stur bis zum Schluss +++
Der Finanzausschuss des Landtages stimmte gestern bis in die Abendstunden über den Doppelhaushalt 2024/2025 ab. Der Regierungsentwurf wurde mit geringfügigen Änderungen durch die Mehrheit von SPD und Die Linke angenommen. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unabhängiges Lokal-TV nicht gefährden: Wer am Finanz-Tropf der Landesregierung hängt, ist nicht frei +++
Nachdem die elf in Mecklenburg-Vorpommern existierenden Lokal-TV-Sender bereits 350.000 Euro aufgrund gestiegener Energiekosten erhielten, werden nun weitere 75.000 Euro verteilt. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU-Parlament lehnt Gesetzesentwurf zum nachhaltigen Pflanzenschutzeinsatz ab – Hoffnung für Bauern in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zur gestrigen Ablehnung des EU-Gesetzesentwurfes zum „nachhaltigen Pflanzenschutzeinsatz“ erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern können vorerst ein wenig aufatmen. Nachdem weitere Verschärfungen im Bereich […]