AfD – Landtagsfraktion MV: +++ GEW-Vorsitzender Nico Leschinski polarisiert in unlauterer Absicht +++
Der GEW-Vorsitzende Leschinski polemisiert in einer aktuellen Pressemitteilung maßlos gegen die AfD und gefährdet das Klima an den Schulen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Der GEW-Landesvorsitzende hat sich selbst dadurch disqualifiziert, dass er die Lüge verbreitet, in der Führungsposition meiner Partei gäbe es ‚Träume von Deportation und Vergasung‘. So geschehen im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Halbzeit Rot-Rot: Pleiten, Pannen, Planlosigkeit +++
Zur Regierungshalbzeit der rot-roten Koalition erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die Halbzeitbilanz von Rot-Rot lässt sich als Potpourri aus Pleiten, Pannen und Planlosigkeit beschreiben. Angefangen mit der staatlich gedeckten und milliardenschweren Insolvenzverschleppung der ehemaligen MV-Werften über den Kontrollverlust bei der Zuwanderung von Asylbewerbern bis hin zum Spiel mit dem Totalitären. Milliardenaufträge gehen der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Massives Scheitern der Dublin-Verfahren in MV endlich offen problematisieren! +++
Laut Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern wurden im vergangenen Jahr 1.439 Übernahmeersuchen gegenüber Dublin-III-Mitgliedstaaten gestellt. Von diesen wurden jedoch nur 52 Personen erfolgreich in den zuständigen Mitgliedstaat überstellt. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „In ein prozentuales Verhältnis gesetzt waren nur 3,6 Prozent der Übernahmeersuchen des vergangenen Jahres erfolgreich. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Mehr Gewalt an Schulen in MV. Bei Mobbing-Prävention sollte Bildungsministerium aber Vorbild sein +++
Das Bildungsministerium signalisiert eine Zunahme von Gewalt an den Schulen des Bundeslandes, von 511 Fällen im Schuljahr 2021/22 auf letztjährig 769. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Wenn Gewalt in so signifikanter Steigerung erfolgt, ist das dramatisch. Wir sehen die Ursache zum einen darin, dass gesellschaftliche Konflikte zunehmend in Schulen ausgetragen werden, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Vorfall am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten: AfD-Fraktion beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses +++
Nach Bekanntwerden des Polizeieinsatzes am Richard-Wossidlo-Gymnasium gegen eine 16-Jährige und den Aussagen der Landesregierung beraumt die AfD-Fraktion eine Sondersitzung des Bildungsausschusses am 19. März 2024 an. Im Rahmen der Sitzung soll auch Innenminister Christian Pegel befragt werden. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult: „Die Aussagen des Bildungsministeriums in der vergangenen Ausschusssitzung waren […]