AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schülerin aus Unterricht abgeführt: Dringlichkeitsantrag soll Licht ins Dunkel bringen +++
Am Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten ist eine Schülerin aufgrund eines TikTok-Videos mit blauen Schlümpfen von der Polizei und dem Schuldirektor aus dem laufenden Unterricht geführt worden. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Enrico Schult: „Jede Form der politischen Polarisierung hat an Schulen nichts verloren. Sie sollen ein Ort des Lernens sein, ohne politische Beeinflussung von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kampf für unser Erbe: Denkmalschutz in Mecklenburg-Vorpommern muss Verfassungsrang bekommen +++
Der heute in erster Lesung im Schweriner Landtag verhandelte Gesetzesentwurf auf Änderung der Landesverfassung, hat zum Inhalt, den Denkmalschutz als konkretes Staatsziel in die Verfassung des Landesverfassung aufzunehmen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „In der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Artikel 16 Absatz 1, steht der klare Auftrag, unsere […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Michael Meister: SPD – Der Staat als Beute +++
Zur heutigen Meldung des Nordkuriers „Auch Erwin Sellerings Frau war am Nord-Stream-Deal beteiligt“, erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“, Michael Meister: „Verwandt, verschwägert, verheiratet, so leibt und lebt der SPD-Klüngel in unserem Bundesland. Mich selbst wundert daher die Meldung über Britta Sellering nicht. Denn auch hier gibt es noch eine Vorgeschichte. Als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rot-Rote Landesregierung hält die klassische Familie und Rolle der Eltern für „Mief der 50er Jahre“ +++
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur „Jugendbeteiligung und Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie zur Änderung anderer Gesetze“ und dem Gegenentwurf der AfD-Fraktion erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Rot-Rot zielt klar auf die Politisierung von Kindern und Jugendlichen ab. Der Gesetzentwurf lässt die Mitsprache der Eltern bewusst außen vor, um letzten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Michael Meister: Die hohlen Phrasen der Manuela Schwesig +++
Die Werft in Wismar steht vor dem Verlust eines milliardenschweren Auftrags für den Bau von vier U-Booten für die niederländische Marine. Trotz optimistischer Signale während der Reise von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in die Niederlande, berichten niederländische Medien nun, dass die französische Naval Group den Vorzug erhalten soll. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael […]