AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster: ‚Russenknechte‘ – Das Unwort des Landtags +++
In der Debatte anlässlich des zweiten Jahrestags des Beginns des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine forderte die AfD-Fraktion im Landtag, alle Kraft darauf zu konzentrieren, diesen Krieg zu beenden und weiteres Blutvergießen zu verhindern. Der auf den Fraktions- und Parteivorsitz spekulierende CDU-Abgeordnete Daniel Peters bezeichnete die AfD-Abgeordneten daraufhin als ‚Russenknechte‘. Hierzu erklärt der Abgeordnete Horst […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 6. Tragfähigkeitsbericht des Bundes: MV darf kein verschuldetes Seniorenheim werden +++
Der sechste Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen des Bundesfinanzministeriums zeigt äußerste Problemszenarien und eine gigantische Verschuldungsquote in der Zukunft auf. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Zukunft Deutschlands ist durch die Bundesregierungen der vergangenen Jahrzehnte auf eine schiefe Bahn geraten. Durch die fehlende Moral- und Familienpolitik ist seit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Pflegekrise in Mecklenburg-Vorpommern spitzt sich immer weiter zu – dringende Maßnahmen erforderlich +++
Landesweit sind rund 1200 Pflegeplätze aufgrund Fachkräftemangels nicht belegt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Uns steht eine ernsthafte Versorgungskrise ins Haus. Es ist allerhöchste Zeit, dass Rot-Rot, statt sich immer nur selbst für ihre Arbeit zu loben, endlich ins Handeln kommt. Das unwürdige Hin und Her beim Thema der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sinkende Zahl der Erwerbstätigen: Realität straft Rot-Rot Lügen +++
Das statistische Landesamt veröffentlichte Zahlen, wonach in Mecklenburg-Vorpommern die Zahl der Erwerbstätigen um 0,2 Prozent sank, bundesweit hingegen die Zahl um 0,7 Prozent zunahm. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Von der rosigen Halbzeitbilanz von Rot-Rot bleibt nicht viel übrig, wenn man die rosarote Brille abnimmt. Dank Zahlenschieberein mag der Wirtschaftsminister die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Integrationsministerkonferenz: Remigration ist Teil eines integrationspolitischen Lösungsansatzes! +++
Anlässlich der heute in Rostock beginnenden Integrationsministerkonferenz hat Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) dafür plädiert, integrationspolitische Fragen ohne Überlegungen für eine Remigration zu beantworten. Das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht lobte sie zugleich als Möglichkeit verbesserter Integration. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Eine erfolgreiche Integrationspolitik muss eine Gesellschaft vorfinden, in der die Fähigkeit zur Aufnahme […]