AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Amokfahrt in Mannheim: Hemmschwelle für Trittbrettfahrer sinkt +++
Zur gestrigen Amokfahrt eines 40-jährigen Deutschen in Mannheim mit zwei Toten und mehreren Verletzten erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Den Angehörigen der Opfer gilt mein aufrichtiges Beileid. Den Verletzten wünsche ich eine schnelle Genesung von diesem schrecklichen Anschlag. Das Sicherheitsgefühl der Deutschen erodiert mit jedem Anschlag, egal ob von Zuwanderern oder Deutschen. Wir […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Brand von Johannstorf zeigt, wie dringend die Sicherung unserer Kulturdenkmäler ist +++
Am 01.03.2025 brannte das im Landkreis Nordwestmecklenburg gelegene Herrenhaus Johannstorf aus noch ungeklärter Ursache ab. Damit wurde eines der wertvollsten Baudenkmäler in der Region vernichtet. Dazu erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Dieser Fall zeigt eindringlich, wie wichtig der Schutz und die Sicherung unserer Baudenkmäler auch viele Jahre nach der Wende noch ist. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sondierungsgespräche: Zurückweisungen an den deutschen Grenzen müssen umfassend stattfinden können! +++
Die Spitzen von CDU/CSU- und SPD-Fraktion haben die Ergebnisse ihrer Sondierungen für die anstehenden Koalitionsverhandlungen öffentlich präsentiert. Im Kapitel über die Migrationspolitik wurde festgehalten, dass „in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn Zurückweisungen an den gemeinsamen Grenzen auch bei Asylgesuchen“ möglich sein sollen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger hat in der FAZ das Schweizer Modell als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Union mit Front-Kick auf das Schuldenpedal: Die Wählertäuschung des Jahrzehnts +++
SPD und Union erwägen ein gigantisches 800-Milliarden Euro Schuldenfiasko für Verteidigung und Infrastruktur. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, aber es stinkt doch zum Himmel. Bereits beim Neujahrsempfang deutete Frau Schwesig öffentlich an, dass ein 400 Milliarden Schuldenkredit für Infrastruktur vom Bund kommen soll. Und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ ÖRR überschreitet abermals rote Linie: Gebührenfinanzierte, verfassungswidrige Symbole und einseitige Hetze gegen die AfD +++
Zum Karnevalswagen des Düsseldorfer Rosenmontagszugs, der die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel als Hexe mit einer Hakenkreuzbrezel in einem Lebkuchenhaus mit SS-Runen zeigt, erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat mit seiner Berichterstattung einmal mehr bewiesen, dass er längst nicht mehr dem Gebot der Neutralität verpflichtet ist, sondern politische […]