AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Peinlich und unsouverän: AfD soll nicht auf Antrag zur Ostseeparlamentarierkonferenz +++
Zur Weigerung der anderen Fraktionen, den Antrag zur Ostseeparlamentarierkonferenz, wie üblich, von allen Fraktionen einbringen zu lassen, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer, der auch selbst Mitglied der Ostseeparlamentarierkonferenz ist: „Das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landtag muss sich zu Nord Stream 2 bekennen +++
Annalena Baerbock hat erneut bekräftigt, dass Nord Stream 2 nicht in Betrieb genommen werden könne. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD, Petra Federau: „Der Neuigkeitswert der Äußerung von […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bewährungsstrafe für Beinahe-Mord an 12-jähriger unverständlich +++
Zur Bewährungsstrafe für einen obdachlosen Afghanen, der versucht hat, ein 12 Jahre altes Mädchen in Schwerin vor einen Zug zu stoßen, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Ich kann die Strafhöhe […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linksextremisten greifen AfD-Abgeordneten in Rostock an +++
Am Sonnabend wurde der AfD-Abgeordnete Michael Meister in Rostock von zwei Linksextremisten angegriffen und verletzt. Die Täter sprangen Meister in den Rücken und riefen dabei „Du AfD Nazischwein“. Der Abgeordnete […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Rolle Rückwärts der Justizministerin: Revision der Gerichtsreform dringend nötig! +++
Zur Äußerung von Justizministerin Bernhardt, dass sie eine Revision der Gerichtsstrukturreform nicht anstrebe, erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Gestern betonte die neue Justizministerin der Linken, Jaqueline Bernhardt, […]