AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Terrorverdächtiger Marokkaner: Informationen im Wahlkampf zurückgehalten? +++
Zu der Pressemitteilung der Hamburger Sicherheitsbehörden über einen vereitelten Terroranschlag und der Festnahme eines 20-Jährigen Marokkaners mit starken Bezügen nach Wismar erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: Beschlossene Impfpflicht überflüssig und für MV kontraproduktiv +++
Zur heute im Bundestag beschlossenen Impfpflicht in Gesundheitseinrichtungen erklärt AfD-Fraktionschef Nikolaus Kramer „Die heute beschlossene Impfpflicht für Gesundheitseinrichtungen ist überflüssig und könnte den Pflegenotstand in MV weiter verschärfen. Wir haben […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Volkshochschulen sichern! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gerieten die Volkshochschulen in eine schwierige Situation, insofern die notwendigen Zuwendungen sich unter anderem nach Zahl der Kursteilnehmer und Kurse […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzbericht: Kommunen stärken! +++
Zum Kommunalfinanzbericht erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Wenn vollmundig von ‚Krise als Chance‘ gesprochen wird, wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, zu reagieren. Zu überlegen wäre, ob […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Test-Infrastruktur mangelhaft: Ungeimpfte Arbeitnehmer zahlen für Inkompetenz der Landesregierung +++
Arbeitgeber müssen seit dem 24. November mindestens zwei Schnelltests die Woche anbieten. Ein Schnelltest die Woche wird vom Land gestellt. Bei fünf Arbeitstagen bleiben Arbeitnehmer, sollte der Arbeitgeber nicht […]