AfD – Landtagsfraktion MV: +++ In Backhaus Öffentlichkeitsarbeit ist der Wurm drin +++
Zur mittlerweile wieder gelöschten Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt erklärt der Verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es ist schon kurios, dass Backhaus sich mehr […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ In Backhaus Öffentlichkeitsarbeit ist der Wurm drin +++
Zur mittlerweile wieder gelöschten Pressemitteilung des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt erklärt der Verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Es ist schon kurios, dass Backhaus sich mehr […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kein LNG vor Sellin: Gut für die Region! +++
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist Berichten zufolge davon abgekommen, vor Rügens Küste ein LNG-Terminal bauen zu wollen. Dazu erklärt der fischerei- und tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Eine sehr […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landtag: Lehren aus Corona-Schuldenorgie? Keine! +++
Die AfD-Fraktion hat in der heutigen Landtagssitzung Änderungen zur Landeshaushaltsordnung (LHO M-V) eingebracht. Damit sollen Lehren aus der Corona-Schuldenpolitik gezogen werden. Zur Ablehnung dieses Gesetzentwurfs erklärt der haushaltspolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Migrationskrise: Kommunen müssen Überforderung wirksam anzeigen können! +++
Zur heutigen Ablehnung unseres Gesetzesentwurfes für die Regelung eines kommunalen Aufnahmestopps bei erschöpften Kapazitäten vor Ort erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Das geltende Asylrecht ist ein Leistungsrecht, […]