AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster: Rechtsstaat ausgesetzt +++
Zur Aussetzung des Sonntagsfahrverbots erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Die Aussetzung des Sonn- und Feiertagsverbots mag wünschenswert sein, gleichwohl ist diese Maßnahme ein Skandal. Denn hier wir […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Meister: Sellering fällt zum zweiten Mal +++
In einem Schreiben an den Rechtsausschuss des Landtages verlautbarte Sellering, dass es für den Vorstand wird immer mehr zur Gewissensfrage werde, ob er seine Zusage zum Rücktritt einhalten kann, wenn […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Korruption kommt auf leisen Sohlen: Will die Landesregierung und CDU-Fraktion sich Journalisten kaufen? +++
Im gestrigen Plenum hat die CDU einen Antrag eingereicht, wonach lokale TV-Sender aus Mitteln des Härtefallfonds unterstützt werden sollen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Richtungsweisendes Vorgehen in Upahl – Land übt Widerstand +++
Die Gemeinde Upahl wehrt sich weiter gegen die Errichtung einer geplanten Containerunterkunft für Asylbewerber. Nach einem Beschluss der Gemeindevertretung vom Mittwoch ist der Bau einer solchen Einrichtung auf der bisher […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Reuken: Regierung bestellt Chaos – Klimaextremisten liefern! +++
Laut Medienberichten hat die radikale Klimabewegung „Extinction Rebellion“ bundesweit in einer Nacht-und-Nebel-Aktion etwa 250 Verkehrsschilder auf Autobahnen entfernt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Ich toleriere […]