AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anreize für freiwilligen Hundeführerschein in Mecklenburg-Vorpommern schaffen! +++
Aufgrund unsachgemäßen Umgangs mit Tieren kommt es in Mecklenburg-Vorpommern immer wieder zu Beißunfällen und nicht artgerechten Haltungsbedingungen. Im vergangenen Jahr kam es zu 273 Hundeangriffen. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Vor der Anschaffung sollte ein freiwilliger Hundeführerschein absolviert werden. So kann dem potentiellen Hundebesitzer ein sachkundiger Umgang mit den Vierbeinern und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cannabis-Gesetz wird Ziele nicht erreichen – im Gegenteil +++
Der Bundestag hat heute einen weitreichenden Beschluss gefasst, der die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken vorsieht. Dieser Schritt, basierend auf dem vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetz und dem Zwei-Säulen-Eckpunktepapier, eröffnet den Weg für den nicht-gewerblichen Eigenanbau sowie die Verteilung in sogenannten „Cannabis-Social-Clubs“. Ein zweiter Schritt sieht die Abgabe in lizenzierten Fachgeschäften vor, eingebettet in ein wissenschaftlich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Expertengespräch im Wirtschaftsausschuss: Fördermittelpolitik muss auf neue Füße gestellt werden +++
Zur Expertenanhörung mit den MdEP und der Landesvertretung in Brüssel erklärt Martin Schmidt, MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die heutige Ausschusssitzung hat einmal mehr offenbart, wie zahnlos die Landesregierung ist, wenn es darum geht, verfügbare Fördermittel effizient zu nutzen. Es ist ein Armutszeugnis, dass von den zahlreichen Projekten des ARF-Programms lediglich zwei auf unser Bundesland […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimastiftung: Landtag muss Auflösungsbeschluss zurücknehmen +++
Zu den Ergebnissen der Tätigkeit des Beauftragten des Landtages zur Klimaschutz-Stiftung erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Das Gutachten hat die Position der AfD in allen Punkten bestätigt. Die seit nunmehr fast zwei Jahren betriebene Dämonisierung der Stiftung und die Auflösungsdebatte müssen ein Ende haben. Meine Fraktion hat immer wieder auf die Unmöglichkeit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bezahlkarte für Asylbewerber: Abschreckungswirkung maximal stärken! +++
Der Innenminister informierte heute auf Antrag der AfD-Fraktion im Innenausschuss über die vom Land geplante Bezahlkarte für Asylbewerber. Dazu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die heutigen Ausführungen des Innenministeriums lassen weiterhin Fragen offen. Der Ausschluss von Online-Käufen und der Nutzung von Geldtransfers z.B. über Western Union ist zwar Teil der Ausschreibung, die […]