AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Integrationsgesetz: Vertagte Beratung zeigt argumentativen Totalausfall von Rot-Rot! +++
Heute stand die abschließende Beratung des Integrationsgesetzes auf der Tagesordnung des Sozialausschusses. Die AfD-Fraktion hatte hierzu bereits in der vergangenen Woche einen umfassenden Änderungsantrag als Gegenentwurf vorgelegt. Die Beratung wurde […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wirtschaftsminister Meyer und die AfD: Beim Faktencheck durchgefallen +++
Wirtschaftsminister Meyer hat jüngst gegenüber dem NDR behauptet, die AfD sei eindeutig eine Gefahr für den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern. Sein Ministerium bekomme mit Hinweis auf Umfrageergebnisse zunehmend Anfragen zur politischen Situation. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lage für Landwirte spitzt sich zu – Auch die Tagung der LMS Agrarberatung in Linstow bietet keine Lösungsansätze+++
Zur Fachtagung der LMS Agrarberatung und den Protesten der Landwirte anlässlich der Kreistagssitzung in Vorpommern-Greifswald erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Am Montag protestierten erneut Landwirte in Vorpommern-Greifswald. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Knauserige Rot-Rot-Koalition: MV nach wie vor nicht mit Exzellenzcluster vertreten +++
Laut Mitteilung des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) ist Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit den Bundesländern Schleswig-Holstein und Brandenburg nicht in der neuen Auswahlrunde der Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder vertreten. Dazu erklärt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Beteiligungsdruck auf Kinder und Jugendliche steigt und steuerfinanzierte Stellen für die eigene Wählerschaft sollen ausgebaut werden +++
Aktuell beraten die Ausschüsse des Landtages über einen von der Landesregierung vorgelegten Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetzes, kurz JVG M-V. Für die AfD-Fraktion ist dieses Gesetz […]