AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Mit Simone Oldenburg wird die Bildung sozialistisch +++
Die linke „Bildungsexpertin“ Simone Oldenburg übernimmt ganz wunschgemäß das Bildungsministerium. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Indem das Bildungsministerium den Linken in Person von Simone […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ankauf von Luca-App durch das Land rechtswidrig +++
Das Oberlandesgericht in Rostock entschied heute, dass der Ankauf der Luca-App durch das Land rechtswidrig war. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Zwar war es gerechtfertigt, […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Neues Kabinett bietet keine großen personellen Überraschungen +++
Zu den Personalentscheidungen bei der Regierungsbildung erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Schwesig umgibt sich mit ihren Getreuen. Große personelle Überraschungen sind deshalb ausgeblieben. Recht eigenwillig ist allerdings […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Energiewende bedroht Baudenkmäler – Koalition will den Denkmalschutz aufweichen +++
Zu den aus dem Koalitionsvertrag bekanntgewordenen Plänen, in Zukunft sogar Dachflächen denkmalgeschützter Bauwerke mit Photovoltaik-Anlagen zu bebauen, äußert sich der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Mecklenburg-Vorpommern ist ein […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Und wenn die Welt untergeht: Gendern, koste es, was es wolle +++
Im vorläufigen Ausschuss des Landtages soll auf Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, Linke, Grüne und FDP das Gendern des Abgeordnetengesetzes beschlossen werden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus […]