AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Antidemokratische Rechenspiele: Regierungskoalition beschneidet Fraktionen in der Ausschussarbeit +++
In der heutigen Sondersitzung des Landtages bringen die Fraktionen der SPD und Linken einen Antrag ein, welcher eine unterschiedlich große Besetzung der jeweiligen Ausschüsse vorsieht. Dazu erklärt der Vorsitzende der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Düngemittelverordnung: Gericht bestätigt AfD-Fraktion +++
Das Oberverwaltungsgericht hat mit dem Urteil vom 21. Oktober 2021 die Düngemittelverordnung für ungültig erklärt. Begründet wird dies durch das Gericht damit, dass der zwingend einzuhaltende Verfahrensschritt der Prüfung der […]
Leif-Erik Holm MdB:+++ Zur Wahl von Ministerpräsidentin Schwesig +++
Zur Wahl Manuela Schwesigs zur neuen Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern erklärt AfD-Landesprecher Leif-Erik Holm: „Ich gratuliere Frau Schwesig zu Ihrer Wahl. Möge Sie in der kommenden Amtszeit ein glücklicheres Händchen für […]
AfD-Landtgasfraktion MV:+++ Befürchtungen der AfD-Fraktion treffen ein: Wieder Liquiditätsprobleme bei Genting Hongkong +++
Laut einem Artikel der Ostsee-Zeitung plant die Landesregierung erneut zig Millionen US-Dollar aus Landesgeldern in die maroden MV-Werften zu investieren. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ 2G für MV: Die denkbar schlechteste aller Regeln! +++
Zur Einführung des 2G-Modells bei der Stufe ‚orange‘ des Ampelsystems erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „2G ist eine medizinische, rechtsstaatliche und intellektuelle Bankrotterklärung der […]