AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Landwirtschaft: Regionale Verarbeitung und Vermarktung braucht Fläche und günstige Energie +++
Der Getreidepreis ist weltweit so hoch wie nie zuvor. Gleichzeitig plant die rot-rote Koalition eine weitere Reduzierung von landwirtschaftlicher Nutzfläche in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Allein Mecklenburg-Vorpommern hat seit 1991 rund 67.000 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche verloren. Siedlungen, Verkehrsinfrastruktur, Gewerbeparks, Solarparks und wiedervernässte Moore sind an ihre Stelle getreten. […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Koalitionspläne zu Tourismus: allgemeine Tourismusabgabe soll Gewerbetreibenden und Selbstständigen das Geld aus der Tasche ziehen +++
Laut Koalitionsvertrag sollen Tourismusunternehmen zukünftig eine generelle Tourismusabgabe zahlen, um ein „System der Tourismusfinanzierung auf allen Ebenen“ zu erreichen. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Auf kommunaler Ebene existieren vielfach bereits für die Bedürfnisse vor Ort abgestimmte Fremdenverkehrssatzungen. Die darin geregelte Fremdenverkehrsabgabe muss an die Kommune entrichtet werden. Bezahlt wird diese […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ 1.000 neue Lehrerstellen. Oldenburgsche Zahlenmystik: Besetzen, sichern erweitern? +++
Die Bildungsministerin in spe, Fraktionsvorsitzende der Linken Simone Oldenburg, hat 1.000 neue Lehrerstellen angekündigt. Diese wären, so verlautete sie, tatsächlich alle neu. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Enrico Schult: „Um auf die mit propagandistischem Effekt angekündigten 1.000 neuen Lehrerstellen zu kommen, muss man rechnen können, und zwar mit nicht ganz so neuen […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Migranten-Sturm auf die polnische Grenze: Wir müssen solidarisch sein! +++
Zu den neuesten Bildern mit vielen tausend illegalen Migranten an der polnischen Grenze zu Belarus erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die rot-rote Zweckehe schweigt zu den dramatischen Bildern von tausenden nach Deutschland strömenden Migranten an der Ostgrenze Polens. Dieses ignorante Wegducken vor einem zentralen gesellschaftlichen Problemfeld gefährdet immer stärker den Schengen-Raum […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Der große Verzicht: Roter Sargnagel für die Wirtschaft in der Koalitionsvereinbarung +++
Zum veröffentlichten Entwurf der Koalitionsvereinbarung der SPD- und Linkspartei erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Koalitionsvereinbarung liest sich zwischen den schöngefärbten Wünsch-Dir-Was-Zeilen von Künstlicher Intelligenz, Games-Branche und Wasserstoffzukunft wie der Sargnagel für die ohnehin gebeutelte Wirtschaft. Lieferengpässe, Corona-Schließungen, Fachkräftemangel, CO2-Besteuerung und Bürokratie quälen unsere Unternehmen, den Quell unserer Finanzen ohnehin. Nun […]