AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Rot-Rote Koalition: Feuerwerk der Ankündigungsrhetorik +++
Zu dem heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD und Linke erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD, Nikolaus Kramer: „Die amtierende Ministerpräsidentin und ihre linke Beisitzerin lieferten ein Feuerwerk der Ankündigungsrhetorik ab. […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Schluss mit der bürokratischen Rigorosität an den Schulen. Weg mit den Masken. +++
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, fordert wegen „erschreckender Inzidenzen“ unter Kinder und Jugendlichen das Beibehalten der Maskenpflicht an Schulen. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Aus für Düngemittelverordnung: Gängelung der Landwirte ist willkürlich +++
Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Greifswald, wonach die Düngemittelverordnung gekippt wurde, erklärt der agrarpolitische Sprecher der der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Ein Sieg der Vernunft! Die AfD-Fraktion hatte bereits in den […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Nord Stream 2: Naturschutzbund und Deutsche Umwelthilfe torpedieren Energieversorgung der Bürger +++
Laut Medienberichten klagen die Deutsche Umwelthilfe (DHU) und der Naturschutzbund (NABU) gegen das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie sowie gegen das Bergamt Stralsund, da diese die Verfahren genehmigt haben. Dazu […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Dramatisch steigende Zahlen illegaler Migration über polnische Grenze: AfD fordert Grenzkontrollen und Einsatz der Landespolizei +++
Zur zunehmenden illegalen Migration über Weißrussland und Polen nach Deutschland erklärt der Landesvorsitzende der AfD MV und Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Die Entwicklung ist dramatisch. […]