Presseveröffentlichungen | Alternative für Deutschland Mecklenburg-Vorpommern

10 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Migrationskrise: Sonderbedarfszuweisungen sind Fehlallokation! +++

2020-08-10T16:03:47+02:0010. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Migrationskrise: Sonderbedarfszuweisungen sind Fehlallokation! +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kann der Innenminister nicht begründen, warum unser Land insgesamt 3,5 Millionen Euro Sonderbedarfszuweisungen für sogenannte Transitflüchtlinge in Rostock ausgeben muss. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jens-Holger Schneider:

„Der Innenminister hat noch im Jahr 2020 Sonderbedarfszuweisungen an die Hansestadt Rostock für sogenannte Transitflüchtlinge verkünden müssen. […]

10 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Modernisierung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung verzögert sich +++

2020-08-10T16:02:51+02:0010. August 2020|Aktuelles, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Modernisierung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung verzögert sich +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion verzögert sich die geplante Modernisierung der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:

„Vor über einem Jahr wurde uns berichtet, dass die Herrichtung des ehemaligen Kinderheims notwendig sei, um Baumaßnahmen umsetzen zu können. Dass damit nun erst im November begonnen […]

10 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Hesse im PUA Wohlfahrtsverbände: Ausflüchte und Worthülsen die Zweite +++

2020-08-11T13:30:27+02:0010. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Hesse im PUA Wohlfahrtsverbände: Ausflüchte und Worthülsen die Zweite +++

Zur gerade erfolgten Zeugenanhörung der amtierenden Landtagspräsidentin Birgit Hesse in der aktuellen Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Wohlfahrtsverbände erklärt der PUA-Obmann der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes:

„Hatte Frau Hesse den gleichen Redenschreiber wie die Ministerpräsidentin Manuel Schwesig? Die heutigen Zeugenbefragungen legen dies zumindest nahe. So hat Frau Hesse heute vor allem mit Erinnerungslücken und Verständnisproblemen zu […]

6 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Landespolizei: Caffier muss eigene Prognose mit Fakten untermauern! +++

2020-08-10T16:01:31+02:006. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Landespolizei: Caffier muss eigene Prognose mit Fakten untermauern! +++

Zur Reaktion Lorenz Caffiers auf unsere Kritik gegenüber der unzureichenden Nachwuchsgewinnung bei der Landespolizei erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:

„Herr Caffier hört natürlich nur ungerne kritische Verweise der AfD auf faktische Zusammenhänge. Dass sich der Innenminister deswegen zu einer selbstbewussten Prognose versteigt und einen fertigen Aufwuchs im Jahr 2022/23 ankündigt, bleibt natürlich fragwürdig. Im Sinne der […]

5 08, 2020

AfD-Landtagsfraktion MV+++ Polizeiliegenschaften: Weiterhin großer Sanierungsbedarf! +++

2020-08-05T12:14:19+02:005. August 2020|Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Landtagsfraktion MV+++ Polizeiliegenschaften: Weiterhin großer Sanierungsbedarf! +++

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind aktuell 25 Polizeiliegenschaften in Mecklenburg-Vorpommern sanierungsbedürftig. Hierzu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer:

„Unser Innenminister verspricht weiterhin einen schnellen Polizeiaufwuchs in Mecklenburg-Vorpommern. Die Schaffung dieser Stellen auf dem Papier – ohne zugleich den realen Investitionsbedarf für die eigenen Liegenschafften benennen zu können – lässt das […]