AfD-Landtagsfraktion MV+++ Inklusion ist und bleibt ideologischer Unsinn +++
Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum Erhalt der Förderschulen in Mecklenburg-Vorpommern wurde in zweiter Lesung abgelehnt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Kröger: „Wieder haben SPD, CDU und […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Ruhestand auf Antrag hinausschieben: Richtermangel entgegenwirken! +++
Der Antrag der AfD-Fraktion, wonach es Richtern ermöglicht werden soll, auf Antrag ihren Ruhestand hinauszuzögern, weiter im Dienst zu verbleiben und damit dem Richtermangel entgegenzuwirken, wurde abgelehnt. Dazu erklärt der […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Kostenlose Schülerbeförderung jetzt! +++
Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion für eine generelle Kostenübernahme der Beförderungskosten von Schülern durch das Land Mecklenburg-Vorpommern wurde abgelehnt. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Mecklenburg-Vorpommern hat […]
AfD-Landtagsfraktion MV:+++ Landtag: Landeskurzarbeitergeld wieder abgelehnt! +++
Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, „Landeskurzarbeitergeldgesetz für Mecklenburg-Vorpommern“ wurde auch in zweiter Lesung abgelehnt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Und wieder wird die Verantwortung […]
Leif-Erik Holm MdB:+++Verbot von Grundrechtsdemo in Berlin ist nicht hinnehmbar +++
Zum Verbot der in Berlin angemeldeten Grundrechtsdemonstration gegen die Corona-Einschränkungen durch den Berliner Senat erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV: „Das Verbot […]