AfD – Landtagsfraktion MV: +++ MV-Schutzfonds: Gelegenheit macht Schulden +++
Die Landesregierung nutzt den schuldenfinanzierten MV-Schutzfonds, um lange vor der Corona-Pandemie geplante Maßnahmen zu finanzieren. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage des haushaltspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Landtag […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kramer: MV steckt in der Lockdown-Sackgasse +++
Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidenten-Konferenz und dem neuen Lockdown in MV erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Die neuen pauschalen Lockdown-Beschlüsse zeigen, dass die Corona-Politik von Schwesig in einer Sackgasse steckt. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenfahrten: Unternehmer nicht im Regen stehen lassen +++
Vertreter der Taxi- und Mietwagenunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern haben mit einer niedrigeren Vergütung für Krankenfahrten zu kämpfen, da der Versicherungsdienstleister DAK von der gemeinsamen Vereinbarung des Verbands der Ersatzkassen (VDEK) ausgestiegen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Demonstrationsauflagen in Rostock waren völlig überzogen +++
Bei der Demonstration für Freiheit und gegen Impfzwang in Rostock, an der sich mehr als 10.000 Personen beteiligt haben, sollten die Veranstalter die privaten Daten aller Teilnehmer aufnehmen. Dies ist […]
Leif-Erik Holm mdB: +++ MV Werften: Habeck muss staatliche Insolvenzverschleppung der Landesregierung verhindern! +++
Zum neuen Rettungsversuch für MV Werften erklärt der AfD-Landesvorsitzende und Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm: “Wie lange braucht die Landesregierung noch, um zu erkennen, dass all das Hoffen […]