AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Demokratiefördergesetz wird weiter spalten +++
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines sogenannten Demokratiefördergesetzes auf den Weg gebracht. Damit sollen Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung gefördert werden. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD Horst Förster: „Dieses Gesetz ist ein weiteres Projekt auf dem Weg in den Gesinnungsstaat. Vordergründig geht es um den Kampf gegen Rassismus, Extremismus und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Schulabschlussverordnung: Weitere Reduzierungen? +++
Das Bildungsministerium plant eine neue Schulabschlussverordnung. Unter anderem kann neuerdings auf die schriftliche Abschlussprüfung in einem Fach verzichtet werden. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Berechnungsgrundlagen von Prüfungsnoten zu vereinfachen mag praktisch sein. Zu hoffen ist jedoch, dass damit nicht eine weitere Reduzierung der Anforderungen und die fortgesetzte Inflationierung der Benotungen einhergeht. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Denkmalschutz ist mehr als nur Schwerin – Bewerbung zum Weltkulturerbe kann nur ein Baustein sein +++
Zur heutigen Übergabe der Bewerbungsunterlagen der Stadt Schwerin als UNESCO-Weltkulturerbe erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Thore Stein: „Es ist begrüßenswert, dass die Stadt Schwerin sich mit dem Residenzensemble der Großherzöge um den Status als Weltkulturerbe bewirbt. Für die Stadt birgt diese hoffentlich erfolgreiche Bewerbung große Chancen für den Tourismus und die städtische Entwicklung. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öffentliche Hand in MV gibt Rekordsumme für ‚Kunst am Bau‘ aus +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 1.000 neue Jobs in Rostock? OB-Frischling Kröger muss jetzt Flagge zeigen +++
Der belgische Stahlbauer Smulders beabsichtigt, auf dem Gelände der ehemaligen MV-Werften eine Produktionshalle zu bauen, welche für rund 1.000 Beschäftigte Arbeit bietet. Dieses Gelände befindet sich momentan noch im Besitz des Verteidigungsministeriums. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Jetzt kann Neu-OB Eva-Maria Kröger von den Linken beweisen, wie ernst sie es mit […]