AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lauterbach kolossal gescheitert – Kliniksterben in 2023 muss verhindert werden +++
Im Jahr 2023 droht Deutschlands Krankenhäusern eine große Insolvenzwelle. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Während die allermeisten die Feiertage zu Hause am festlich gedeckten Esstisch verbrachten und endlich einmal das gemeinsame Zusammensein mit der Familie genießen konnten, bahnt sich in unseren Kliniken ein immer größeres Krisenszenario an. Neben dem […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CETA als Gefahr für die heimische Landwirtschaft +++
Zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, kurz CETA, erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Ratifizierung des Freihandelsabkommens stellt eine große Gefahr für unsere heimische Landwirtschaft da. Neben der aktuellen Preisexplosion im Bereich Energie sowie Dünge- und Futtermittel, kommt nun die zollfreie Einfuhr von Agrarprodukten aus Kanada hinzu. Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neues Produktsiegel des Landes: Lange hat es gedauert, jetzt muss es bekannt werden +++
Zur Einführung des neuen Produktsiegels „Natürlich aus MV“ durch das Land erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist gut, dass die Landesregierung endlich die Forderung der AfD-Fraktion umsetzt, dass Erzeugnisse aus Mecklenburg-Vorpommern, die hier produziert wurden, gekennzeichnet und für die Verbraucher mit einem Landessignet klar erkennbar gemacht werden können. So können unsere […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Anschlag auf Nord Stream – Wer war es? +++
Der Nordkurier berichtet, dass es bisher keine Beweise für einen russischen Anschlag auf die Pipelines in der Ostsee gebe. Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Am Beginn einer Suche nach dem unbekannten Täter steht die Frage nach einem Motiv bzw.: „Wem nützt es“. Und hier scheidet Russland in der Tat aus, denn […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Land mauert bei Mietzahlungen des Staatstheaters bei der alten SVZ-Druckerei +++
In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema M*Halle des Landestheaters wird sich auf angeblichen Datenschutz berufen. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Am Dienstag erst beklagte Finanzminister Geue, dass die Tochterunternehmen des Landes schwierig zu kontrollieren waren und man jetzt viel transparenter bei den eigenen Beteiligungen […]