AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das beste Sozialpaket wäre ein schlanker Staat +++
Trotz steigender Produktivität verzeichnet Deutschland mit steigender Staatsquote explodierende Sozialkosten. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Unsere Großväter waren in der Lage, mit nur einem Einkommen eine ganze Familie zu ernähren. Schulden kannte man so gut wie nicht. Was gebraucht wurde, wurde bar bezahlt oder hart erspart. Angesichts der angespannten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Legalisierung von Cannabis und immer mehr rauchende Jugendliche: Gefahr nicht unterschätzen +++
Wie jüngst bekannt wurde, hat sich die Zahl der Raucher unter den 14- bis 17-Jährigen fast verdoppelt. Mit dem Gesetzentwurf der Ampel-Regierung ist zudem eine Legalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht worden. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die schädigende Wirkung regelmäßigen Cannabiskonsums auf die Gehirnentwicklung von Pubertierenden ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Einsparpotential macht Aufhebung der Schuldenbremse unnötig +++
Zu Manuela Schwesigs Äußerung bezüglich einer möglichen Aufhebung der Schuldenbremse erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Solange Gleichstellungsbeauftragte mit fürstlichen Gehältern und überteuerte Werbefilme für das Landesmarketing auf dem regulären Haushalt finanziert werden können, brauchen wir uns gar nicht über eine Aufhebung der Schuldenbremse zu unterhalten. Einsparpotential gibt es genug. Mecklenburg-Vorpommern muss nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nun auch Ministerin Oldenburg mit eigenem Podcast „Bildung auf die Ohren“ +++
„Endlich Bildung in Präsenz bei ausreichend Lehrern in den Schulen“, das wäre das Gebot der Stunde, meint der bildungspolitische Sprecher der AfD- Fraktion, Enrico Schult: „Das Selbstlob der Landesregierung treibt immer skurrilere Blüten. Nach dem Drese-Podcast will nun offenbar auch die Bildungsministerin in Sachen Eigenwerbung einen Gang zulegen und kündigt einen eigenen Podcast an, der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Lauterbach nun auch vom Genderwahn befallen +++
Der Gesundheitsminister spricht sich für eine Umformulierung des in der Arzneimittelwerbung vorgeschriebenen Warnhinweises vor Risiken und Nebenwirkungen in eine geschlechterneutrale Fassung aus. Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: „Der in männlicher Form verfasste Pflichttext ‚Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker‘ ist im Heilmittelwerbegesetz […]