AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Maskenpflicht in Bus und Bahn abschaffen +++
Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) will weiterhin an der Maskenpflicht in Mecklenburg-Vorpommern für Bus und Bahn festhalten. Dazu bezieht der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes, klare Stellung: „Inzwischen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erschöpfte Unterbringungskapazitäten: Mecklenburg-Vorpommern braucht Grenzschutz und einen eigenen Rückführungsbeauftragten! +++
Ministerpräsidentin Schwesig fordert Immobilien vom Bund zur Bewältigung der aktuellen Migrationskrise. Bereits in der Fragestunde des Dezember-Plenums (Sitzung vom 08.12.22) sprach Innenminister Pegel davon, dass die Kommunen selbst prüfen sollen, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Horst Förster: Ostbeauftragter verstört mit Aussage zum Ölembargo +++
Zum Jahresbeginn hat die Bundesregierung alle Ölimporte aus Russland gestoppt. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, begrüßt die Maßnahme mit der Aussage: „Wir lösen damit Ostdeutschland aus der Abhängigkeit Russlands […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Diskussion um Böllerverbot absurd: Krawallursachen klar und ehrlich benennen! +++
Nach den Angriffen auf Polizeibeamte, Feuerwehr- und Rettungskräfte in Berlin ist wieder einmal eine Debatte um das Verbot von Feuerwerkskörpern entfacht. Die Gewerkschaft der Polizei in Berlin schließt sich den […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tourismusabgabe: Wirtschaft pauschal zu schröpfen ist falscher Weg +++
Die Pläne des Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD), Unternehmen per Abgabe Tourismusstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern mitfinanzieren zu lassen, werden inzwischen auch vonseiten der IHK kritisiert. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]