AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aufgabenzuordnungsgesetz der Landesregierung: Landkreistag bezweifelt Verfassungskonformität +++
In der heutigen öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Landtages hat der Vertreter des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern die Verfassungskonformität des Aufgabenzuordnungsgesetzes infrage gestellt. Konkret bemängelt er, dass das Land die Kommunen auf […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ LNG-Terminal in Mukran: Robert Habecks Presse-Show statt Fakten – Habeck muss endlich zurücktreten +++
Heute fand in Sassnitz eine Informationsveranstaltung des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck zum geplanten LNG-Terminal in Mukran auf Rügen statt. Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Ich bin zutiefst […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Nein zum LNG-Terminal auf Rügen – Landesregierung darf nicht einknicken! +++
Der Landessprecher der AfD MV und Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Greifswald, Leif-Erik Holm, warnt die Landesregierung davor, bei den LNG-Plänen das Bundes an der Ostseeküste einzuknicken. „Wirtschaftsminister Habeck ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fragen zu vermeintlichem Wolfsangriff in MV – Backhaus will Kritiker zur Verantwortung ziehen +++
Zu den Aussagen des Agrarministers Backhaus, Urheber von „Fake News“ zur Verantwortung ziehen zu wollen, erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es ist bezeichnend, dass Backhaus seinen Kritikern […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Tag der Pflege: Alarmstufe Rot! +++
Zum heutigen Tag der Pflege erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Heute, am Tag der Pflege, werden wir alle daran erinnert, wie wichtig die Arbeit der […]