AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Werbekampagne des Bildungsministeriums: „Wissen säen und Wurzeln schlagen“ +++
Zum Start der Tourismussaison wirbt das Bildungsministerium auf rund 40 Werbeflächen an Verkehrsknotenpunkten und Bahnhöfen so aufwendig wie teuer für den öffentlichen Schuldienst. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Rapsfelder, Seen und Ostseestrand. Dazu ein aufblühender Frühling. Schon in seiner immens teuren Aktion ‚lehrer-in-mv.de‘ wirbt das Bildungsministerium stereotyp mit der sogenannten Work-Life-Balance, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Prozess um Brand in Groß Strömkendorf hat begonnen: Pegel und Schwesig müssen sich entschuldigen +++
Nach dem Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Groß Strömkendorf wurde durch Ministerpräsidentin Schwesig und Innenminister Pegel ein ganzes Dorf in die rechte Ecke gestellt und Vorwürfe des Rechtsextremismus erhoben. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Ohne genaue Kenntnisse der Brandursache inszenierten sich Pegel und Schwesig medienwirksam am Brandort und fabulierten von einem neuen Rechtsextremismus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofs: Sorgenkind Schwerin +++
Zur heutigen Landtagsdebatte zum Thema „Jahresbericht 2022 – Teil 2 Kommunalfinanzbericht 2022“ des Landesrechnungshofs erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es ist unglaublich, dass nach wie vor viele Kommunen hoch verschuldet sind und der Landesrechnungshof feststellen muss, dass das Schuldenmanagement nicht ordentlich in Anspruch genommen wird. Aber auch die Ausschreibungspraxis scheiterte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Corona-Midas Rico Badenschier: Wie man aus Viren pures Geld macht +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Corona-Bußgelder ergeben sich erhebliche Unterschiede in der Bußgeld-Praxis zwischen den Landkreisen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Lange ist es nicht her, dass man noch überall Masken tragen musste, Spielplätze wie Tatorte abgesperrt wurden, die Bratwurst auf dem Weihnachtsmarkt nur […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Inflation: Harte Arbeit, geringe Löhne, schlechtes Leben +++
Die Verbraucherpreisindizes für Mecklenburg-Vorpommern für den Monat April zeigen erneut, dass die Inflation mit 7,7 Prozent auf einem hohen Niveau liegt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Inflation zerstört weiterhin das Lebenswerk von Unternehmern und Bürgern. Wir brauchen klare und andauernde Abgabensenkungen. Die Reallöhne und das verfügbare Einkommen der Bürger schmelzen […]