AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hilfsfonds dringend benötigt, um Krankenhauspleiten abzuwenden +++
Nach der Insolvenz der Warnow-Kliniken droht mit dem Kreiskrankenhaus in Demmin eine weitere Krankenhaus-Insolvenz. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die eklatante Unterfinanzierung unserer Krankenhäuser muss beendet werden. Ein weiteres Warten bis Minister Lauterbach seine groß angekündigte Krankenhausreform auf die Reihe bekommt, ist unverantwortlich. Kliniken leiden stark unter den gestiegenen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Stern Buchholz: Mehrheit des Innenausschusses will keine Fakten vom Ministerium sehen! +++
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat die AfD-Fraktion in Reaktion auf verschiedene Medienberichte einen Antrag für mehr Transparenz in der Diskussion um die Zustände in der Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz eingebracht. In diesem wurde die Landesregierung unter anderem aufgefordert, dem Innenausschuss Vorfallsberichte der Malteser und umfassendere kriminalstatistische Auswertungen zur Verfügung zu stellen. Hierzu erklärt er […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ „Digitalpakt Schule“: Stichtags-Regel streichen! +++
Zur Gefahr, dass viele Kommunen auf den vorfinanzierten Kosten aus dem „Digitalpakt Schule“ sitzen bleiben könnten, erklärt der kommunal- und digitalisierungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die aktuellen Schwierigkeiten bei der Digitalisierung der Schulen in Mecklenburg-Vorpommern sind ein alarmierendes Beispiel für die Inkompetenz der Landesregierung und deren Unfähigkeit, die Bedürfnisse der Kommunen effizient zu erfüllen. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unsere Polizei ist keine politische Institution! „LSBTIQ*“-Ansprechpartner sind ideologischer Unfug! +++
Die Opferschutzbeauftragten (OBS) der Polizei verrichten ihren Dienst im Nebenamt. Bis zu 20 Prozent der Dienstzeit können zur Ausübung der Tätigkeit verwendet werden. Zwar sollen die OBS für alle Opfer zuständig sein, dennoch gibt es in Rostock und Neubrandenburg zwei gesonderte Ansprechpartner für Opfer von homo- und transphober Gewalt. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Abwasseranalyse zeigt: Landesregierung weiß nichts vom Ausmaß des Drogenkonsums +++
Zur vom NDR in Auftrag gegebene Abwasseranalyse in Bezug auf den Konsum von illegalen synthetischen Drogen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Es ist erschreckend, dass die Städte Schwerin, Rostock und Neubrandenburg in Bezug auf den Amphetaminkonsum Drogenhochburgen sind und mit ihrem Konsum teilweise sogar deutlich vor Amsterdam liegen. Vor allem […]