AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hakenkreuzfahne in Neubrandenburg: War es der Verfassungsschutz? +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion sind Vertrauensleute und verdeckte Mitarbeiter des Verfassungsschutzes an der Begehung von Straftaten beteiligt. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Innenausschuss: Transparenz zu den Vorfällen in Stern Buchholz herstellen! +++
Das Innenministerium beklagte angesichts einer kritischen Filmdokumentation über die Zustände in der Schweriner Erstaufnahmeeinrichtung Stern Buchholz eine „Kampagne“, in der die Fakten fehlen würden (Ostsee-Zeitung vom 04.09.2023). Die AfD-Fraktion hat […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CraftLab: Handwerkskammer hat Zeichen der Zeit erkannt +++
Zur heutigen Eröffnung des CraftLab der Handwerkskammer zu Schwerin im Bildungs- und Technologiezentrum erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Handwerker haben anders als die Landesregierung längst die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Haushaltssperre in Vorpommern-Greifswald: Probleme sind hausgemacht +++
Zur Haushaltssperre des Landkreises Vorpommern-Greifswald erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag, Nikolaus Kramer: „Es ist wichtig zu betonen, dass viele dieser Probleme hausgemacht sind. Die Inflation, die zu steigenden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Volkstheater Rostock: Prioritäten müssen anders gesetzt werden! +++
Zu den steigenden Kosten für den Neubau des Volkstheaters in Rostock erklärt der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Es zeigt sich hier, dass die ursprünglichen Planungen und Budgets nicht […]