AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fatal: Heizungsgesetz beschlossen – für Hauseigentümer wird es teuer +++
Zum beschlossenen Heizungsgesetz erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Dieses Gesetz ist völlig überflüssig und bietet für niemanden einen Mehrwert – noch nicht einmal für die Umwelt, wie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erinnerungslücken im PUA „Klimastiftung“ +++
Zur Vernehmung des ehemaligen Abteilungsleiters der Staatskanzlei und heutigen Referatsleiters Carsten Pauler im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“ erklärt der AfD-Obmann für den PUA, Michael Meister: „Ich konfrontierte ihn mit einer E-Mail […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PUA-Klimastiftung: Machenschaften riechen nach Vetternwirtschaft +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Wir hatten heute den Anwalt der Kanzlei GSK-Stockmann als Zeugen. Die genannte Kanzlei war mandatiert, das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klausurtagung privater Pflegedienste in MV – Wir hören zu +++
Pflege in Not hat in Neubrandenburg eine Klausurtagung der privaten Pflegedienste organisiert, die Forderungen an die Landesregierung verschriftlicht. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Sassnitzer Bürgerbegehren gegen den LNG-Standort Mukran respektieren +++
Nachdem ein erstes Bürgerbegehren gegen das geplante LNG-Terminal im Fährhafen von Sassnitz-Mukran auf Rügen aus formellen Gründen gescheitert war, haben die Gegner des Baus nun einen wichtigen Schritt für ein […]