AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Fatal: Heizungsgesetz beschlossen – für Hauseigentümer wird es teuer +++
Zum beschlossenen Heizungsgesetz erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Dieses Gesetz ist völlig überflüssig und bietet für niemanden einen Mehrwert – noch nicht einmal für die Umwelt, wie eine neue Studie belegt. Trotzdem wird es für viele Hauseigentümer jetzt leider teuer, denn finanzielle Hilfen wird es für sie wohl nicht geben. Als hätten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erinnerungslücken im PUA „Klimastiftung“ +++
Zur Vernehmung des ehemaligen Abteilungsleiters der Staatskanzlei und heutigen Referatsleiters Carsten Pauler im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung MV“ erklärt der AfD-Obmann für den PUA, Michael Meister: „Ich konfrontierte ihn mit einer E-Mail vom Mai 2017. Dort ging um die Einfädelung eines Telefonats des Ex-Stasi Offiziers Matthias Warnig mit dem damaligen Ministerpräsidenten Herrn Sellering, um so wörtlich ‚eventuell […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PUA-Klimastiftung: Machenschaften riechen nach Vetternwirtschaft +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung M-V“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Wir hatten heute den Anwalt der Kanzlei GSK-Stockmann als Zeugen. Die genannte Kanzlei war mandatiert, das Verfahren Nord Stream 2 für das Bergamt Stralsund rechtlich zu begleiten. Nicht klar ist, wie die Kanzlei eigentlich zu dem Mandat gekommen ist, das nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klausurtagung privater Pflegedienste in MV – Wir hören zu +++
Pflege in Not hat in Neubrandenburg eine Klausurtagung der privaten Pflegedienste organisiert, die Forderungen an die Landesregierung verschriftlicht. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die privaten Pflegedienste leisten nicht nur einen hohen Beitrag zur ländlichen Versorgung, sie sind auch wichtiger Ausbilder, Motor für Innovation in der Pflege und können schnell, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Sassnitzer Bürgerbegehren gegen den LNG-Standort Mukran respektieren +++
Nachdem ein erstes Bürgerbegehren gegen das geplante LNG-Terminal im Fährhafen von Sassnitz-Mukran auf Rügen aus formellen Gründen gescheitert war, haben die Gegner des Baus nun einen wichtigen Schritt für ein weiteres ähnlich gelagertes Verfahren genommen: In dieser Woche hat Norbert Dahms dem Sassnitzer Stadtpräsidenten Norbert Benedict (SPD) die Unterschriften von mehr als 1000 Sassnitzern übergeben, […]