AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausufernde Zinsen und Mangelwirtschaft zwingt Haushalt der Landeshauptstadt in die Knie +++
Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin, Rico Badenschier, musste gestern Abend eine Haushaltssperre verhängen. Insgesamt fehlen acht Millionen Euro. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Das sogenannte Haushaltskonsolidierungskonzept […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linke Gleichstellungsbeauftragte Brüdgam: Manche sind eben gleicher +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Arbeit der hochdotierten Gleichstellungsbeauftragten Wenke Brüdgam geht hervor, dass 60 Prozent der Zeit im Home-Office verbracht wurde und das Land […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kormoranschäden entschädigen – Küstenfischerei schützen +++
Zur Haushaltsforderung der AfD-Fraktion, Kormoranschäden auch für Küstenfischer zu entschädigen erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die AfD-Fraktion setzt sich entschieden für eine gerechte Entschädigung von Kormoranschäden ein, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Berlin will Transrapid: MV hinkt mit seiner Infrastruktur meilenweit hinterher +++
Die Berliner Regierungskoalition aus CDU und SPD plant den Bau einer Teststrecke für eine Magnetfeldschwebebahn. Bereits in den 90er-Jahren war der Bau einer Teststrecke zwischen Berlin und Hamburg mit Zwischenhalt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Deponie Ihlenberg: Politische Einmischung der Landesregierung schadet der Renaturierung massiv +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zur Ihlenberger Abfallgesellschaft geht hervor, dass die Deponie rund 260 Millionen Euro zu Zinsen zwischen 0,15 und einem Prozent jährlich bis […]