AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Teterower Judoverein braucht Hilfe: AfD-Abgeordnete spenden! +++
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AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwesigs Ampel-Kritik ist schlechter Populismus: In der Migrationspolitik regiert die Landesregierung faktisch gar nicht! +++
Laut einer NDR-Meldung kritisiert die Ministerpräsidentin das öffentliche Auftreten der Bundesregierung wie folgt: „Ich bin unzufrieden mit der Art und Weise, wie die Ampel-Regierung mit […] Problemen umgeht.“ Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Frau Ministerpräsidentin meldet sich nun also zu Wort, um sich von ihrem SPD-Genossen Scholz zu distanzieren. Das ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zuckersteuer-Debatte: Aufklärung statt Gängelung +++
Einer Studie der TU München und der University of Liverpool zufolge würde eine Zuckersteuer in auf Softgetränke in den kommenden 20 Jahren rund 16 Milliarden Euro Gesundheitskosten sparen. Die Weltgesundheitsorganisation schlägt eine Zuckersteuer in Höhe von 20 Prozent vor. Dazu erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Künstlich zugesetzter Zucker muss als Droge verstanden […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Persönliche Vorteilsnahme? Kriminelle Energie der SPD ist erschreckend +++
Zu den Berichten, Minister Pegel könnte sich im Zuge der sog. „Wasserstoff-Hanse“ persönlich bereichert haben, erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Klimastiftung M-V“, Michael Meister: „Es würde mich nicht wundern, wenn Christian Pegel versucht hätte, sich persönlich auch einen großen Teil des Kuchens von den Russlandgeschäften Manuela Schwesigs abzuschneiden. Hier ging es um Milliarden, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Krankenversorgung in MV: Experten sehen Schwarz, Rot-Rot ratlos +++
Zu der heutigen Mitgliederversammlung der Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Ministerpräsidentin Schwesig versprach, alle 37 Standorte zu erhalten. Das entlarvt sich als glatte Lüge. Heute stellte die Staatssekretärin Sylvia Grimm klar ‚Es geht nicht darum, alle Krankenhäuser, wie sie sind, zu erhalten‘ und ‚…nur 25 von 37 Standorten […]