Leif-Erik Holm, MdB: +++ Haushaltsirrsinn der Ampel – Klima-Kohle fürs Ausland statt Entlastung der heimischen Gastwirtschaft +++
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, kritisiert die drastische Erhöhung der Mittel für Klimaprojekte im Ausland im Bundeshaushalt scharf: „Wirtschaftsminister Habeck und die Ampel haben den Schuss immer noch nicht gehört. Anstatt nach der Klatsche des Bundesverfassungsgerichts endlich kleinere Brötchen zu backen und sinnfreie Ausgaben zu streichen, gönnt sich die Ampel im kommenden Bundeshaushalt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Motto des diesjährigen Vorlesetages ist Programm: „Vorlesen verbindet“ +++
Zum morgigen Vorlesetag erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Jeder fünfte Fünfzehnjährige kann nach Auskunft der PISA-Studie nur einfachste Sätze lesen und verstehen. Trotz oder gar wegen der Schule? Vorm digitalen Zeitalter, noch intensiver vor Siegeszug der Fernsehprogramme war das Vorlesen ein prägendes Kindheitsereignis innerhalb des Familienlebens. Seit Jahren nimmt ausweislich der wesentlichen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unterbringungskrise: Aufnahmestopp für ganz Mecklenburg-Vorpommern! +++
Laut Ostsee-Zeitung (15.11.23) plant Rostock zur Unterbringung von meist illegal ins Land gekommenen Menschen die Anmietung eines Hotels in der Innenstadt. Die jährlichen Kosten allein für die Miete des Hotels betragen circa 400.000 Euro. Allein in Rostock müssen derzeit 15 Vereine ihren Hallenbetrieb einstellen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „Die Anmietung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfassungsbruch der Ampel: Kein Klimaschatz für Klimaschutz +++
Die brechende Klatsche vor dem Bundesverfassungsgericht hat den Glauben an den Rechtsstaat wieder etwas hergestellt. Das Sondervermögen Klima- und Transformationsfonds wird nun umgebaut werden müssen. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Es war ohnehin völlig absurd, dass Mittel zur Bekämpfung der Pandemie umschichtet werden konnten. Statt Corona hieß das Lied […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zwei Jahre rot-rotes Politikversagen: Spürbare Frustration der Menschen in MV ++++
SPD und Linke feiern heute zwei Jahre Landesregierung. Unter anderem die SPD-Fraktion geht anlässlich dieses Ereignisses mit einer Pressemitteilung an die Öffentlichkeit. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Die rot-rote Landesregierung verkauft sich gerne als sogenannte MV-Koalition, klingt erstmal gut, doch dahinter verbirgt sich nicht, wie der Name suggerieren mag, eine Politik für […]