Leif-Erik Holm, MdB: +++ Haushaltsirrsinn der Ampel – Klima-Kohle fürs Ausland statt Entlastung der heimischen Gastwirtschaft +++
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, kritisiert die drastische Erhöhung der Mittel für Klimaprojekte im Ausland im Bundeshaushalt scharf: „Wirtschaftsminister Habeck und die Ampel haben den Schuss immer noch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Das Motto des diesjährigen Vorlesetages ist Programm: „Vorlesen verbindet“ +++
Zum morgigen Vorlesetag erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Jeder fünfte Fünfzehnjährige kann nach Auskunft der PISA-Studie nur einfachste Sätze lesen und verstehen. Trotz oder gar wegen der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Unterbringungskrise: Aufnahmestopp für ganz Mecklenburg-Vorpommern! +++
Laut Ostsee-Zeitung (15.11.23) plant Rostock zur Unterbringung von meist illegal ins Land gekommenen Menschen die Anmietung eines Hotels in der Innenstadt. Die jährlichen Kosten allein für die Miete des Hotels […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verfassungsbruch der Ampel: Kein Klimaschatz für Klimaschutz +++
Die brechende Klatsche vor dem Bundesverfassungsgericht hat den Glauben an den Rechtsstaat wieder etwas hergestellt. Das Sondervermögen Klima- und Transformationsfonds wird nun umgebaut werden müssen. Dazu erklärt der finanz- und […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zwei Jahre rot-rotes Politikversagen: Spürbare Frustration der Menschen in MV ++++
SPD und Linke feiern heute zwei Jahre Landesregierung. Unter anderem die SPD-Fraktion geht anlässlich dieses Ereignisses mit einer Pressemitteilung an die Öffentlichkeit. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: […]