AfD – Landtagsfraktion MV: +++ EU-Parlament lehnt Gesetzesentwurf zum nachhaltigen Pflanzenschutzeinsatz ab – Hoffnung für Bauern in Mecklenburg-Vorpommern +++
Zur gestrigen Ablehnung des EU-Gesetzesentwurfes zum „nachhaltigen Pflanzenschutzeinsatz“ erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern können vorerst ein wenig aufatmen. Nachdem weitere Verschärfungen im Bereich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ KTF-Gerichtsbeschluss: Fundamentalopposition nicht notwendig, auch wenn gekürzt wird +++
In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses und später des Finanzausschusses wurde debattiert, ob andere Infrastrukturprojekte durch den Klima- und Transformationsfonds (KTF) möglicherweise beendet werden müssen. Dazu erklärt der finanz- und […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Holm zu Haushaltsberatungen: LNG-Terminal auf Rügen streichen! +++
Der Wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Greifswald, Leif-Erik Holm, fordert angesichts der angespannten Haushaltslage ein Ende der LNG-Pläne auf Rügen. „Die Bundesregierung muss aufgrund der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit ist falsches Signal +++
Der Bundesjustizminister Marco Buschmann will das Schwarzfahren entkriminalisieren und nur noch als Ordnungswidrigkeit ahnden. Die Justizministerin Mecklenburg-Vorpommerns, Jacqueline Bernhardt, fordert dies ebenfalls und gibt sich ungeduldig. Dazu erklärt der rechtspolitische […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wiederaufbau des Schlosses Putbus: Rückkehr zu den eigenen Wurzeln +++
Zur Debatte um den Wiederaufbau des Schlosses Putbus auf Rügen erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die Sprengung des Schlosses war wohl eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren […]