AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Willkür statt Kontrolle – Landesregierung verweigert Aufklärung im Maßregelvollzug +++
Ein konkreter Fall im Maßregelvollzug, bei dem gesetzliche Betreuer über fehlende Transparenz, willkürliche Terminvergaben und die Aberkennung des Status als „geeignete Dritte“ klagten, war Anlass für eine Kleine Anfrage des […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wir sind die Hüter des Grundgesetzes – Verteidiger von Freiheit, Souveränität und Rechtsstaatlichkeit +++
Zum heutigen 76. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes erklärt der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer: „Am heutigen Tag jährt sich die Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zum 76. Mal. Was als […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ein Investitionsministerium? – Deutschland steuert in die finanzielle Katastrophe! +++
Mit der Amtseinführung von Lars Klingbeil als neuem Bundesfinanzminister setzt auch die aktuelle Regierung ihren äußerst gefährlichen Kurs einer ideologisch getriebenen Schulden- und Umverteilungspolitik ungebremst fort. Im Interview offenbart Klingbeil […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU-Energiepapier bleibt Symptombekämpfung – Kurskorrektur und Versorgungssicherheit nur mit der AfD +++
Zur Vorstellung des sogenannten Acht-Punkte-Plans von CDU-Fraktionschef Daniel Peters im Rahmen der Energieministerkonferenz in Rostock erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Petra Federau: „Die CDU diagnostiziert zwar […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ SPD sucht Feindbilder statt Lösungen: AfD steht für demokratischen Wandel statt Eskalation +++
Laut Generalbundesanwalt wurden heute fünf Jugendliche – unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern – wegen des Verdachts auf Verbreitung rechtsextremer Inhalte und Aufruf zu Straftaten auf Beweismittel hin durchsucht. SPD-Fraktionschef Julian Barlen […]