AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Smartphone-Nutzung an Schulen: Bildungsministerium muss Verantwortung übernehmen +++
Die jüngst vom Bildungsministerium Mecklenburg-Vorpommern veröffentlichten Empfehlungen zur Nutzung digitaler Geräte an Schulen bleiben pauschal. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Was das Bildungsministerium verkündet, ist ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wenig Neues in der Sondersitzung des Innenausschusses zur mutmaßlich rechtsextremen Terrorgruppe +++
Die heutige Sondersitzung des Innenausschusses erhellte nichts Entscheidendes zur sogenannten „Letzten Verteidigungswelle“. Dazu erklären die Mitglieder des Innenausschusses Enrico Schult und Jens-Holger Schneider: „Der Innenminister zitierte zum Thema aus öffentlichen […]
Landessprecher Enrico Schult: +++ Politikwissenschaftler Prof. Dr. Werner Müller schätzt AfD-Chancen für die Landtagswahlen 2026 geringer ein +++
In seiner Einschätzung geht der Greifswalder „Politikexperte“ Werner Müller davon aus, dass die AfD bei der kommenden Landtagswahl schlechter abschneidet als bei den jüngsten Landratswahlen. Dazu erklärt der Co-Landessprecher der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD zieht vor das Oberlandesgericht: Indemnität ist kein Freibrief +++
Das Landgericht Schwerin hat in seinem heutigen Urteil den Antrag der AfD-Abgeordneten Thore Stein und Enrico Schult auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den LINKEN-Abgeordneten Dirk Bruhn abgelehnt. Die AfD-Abgeordneten […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wieder kein Exzellenzcluster für Mecklenburg-Vorpommern! +++
Mecklenburg-Vorpommern geht bei der aktuellen Vergaberunde der Exzellenzstrategie erneut leer aus – während 13 Bundesländer zum Zuge kamen, blieben nur MV, Brandenburg und das Saarland außen vor. Dazu erklärt der […]