AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 15 Euro Mindestlohn? Teure Symbolpolitik statt echter Hilfe für Arbeitnehmer +++
Zur Forderung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nach einem Mindestlohn von 15 Euro pro Stunde für rund 6800 Menschen im Landkreis Vorpommern-Rügen erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Michael Meister: „Das […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 81 Milliarden fehlen bis 2029: Schwarz-Rot bereits jetzt schon ohne Geld +++
Zur aktuellen Steuerschätzung, wonach die Bundesrepublik mit rund 81 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen muss als ursprünglich angenommen, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Schuldenkoalition hat im […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wie lange sollen die Vorermittlungen im Fall Backhaus noch dauern? +++
Am 12.08.2024 kam es auf der MeLa zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen dem Landwirtschaftsmister Backhaus und dem CDU-Landtagsabgeordneten Diener. Dabei ging es um das Landgestüt Redefin und die Kritik daran […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zurückweisungen nach Polen: Konsequenter Grenzschutz unterbindet alle illegalen Einreisen! +++
Laut DPA-Meldung hat die Bundespolizei an der polnischen Grenze fünf Afghanen zurückgewiesen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jan-Phillip Tadsen: „CDU-Fraktionschef Daniel Peters feiert diese Meldung bereits als Zeichen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ FDP-Abgeordnete als Parlamentarische Gruppe? Kein politisches Feigenblatt auf Kosten der Steuerzahler! +++
Zur im Raum stehenden Frage, ob die Abgeordneten der FDP eine Parlamentarische Gruppe gründen können, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Die FDP mag den Anspruch haben, weiter […]