AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Neue Jugendgewalt von rechts? Nicht stigmatisieren – Ursachen benennen und handeln +++
Zunehmend wird von neuen rechtsextremen Banden berichtet, die an die Skinhead-Bewegung der Neunziger anschließen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Nikolaus Kramer: „Mit großer Besorgnis nehmen wir zur Kenntnis, wie […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Millionen für Projekte ohne Kontrolle – Rechnungshof rügt Förderpraxis für Migrantenvereine und Demokratieprojekte +++
Der Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem aktuellen Finanzbericht 2025 erhebliche Mängel bei der Vergabe und Kontrolle von Fördermitteln im Bereich Integration und Demokratieförderung festgestellt. Die Prüfer bemängeln fehlende Nachweise, mangelnde […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verwaltungsgericht erzwingt Überforderung. Jetzt müssen Fakten des nicht funktionierenden Asylsystems auf den Tisch! +++
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Zurückweisung von drei illegal eingereisten Somaliern an der deutschen Grenze für rechtswidrig erklärt. Die Bundesregierung verteidigt ihr Vorgehen und will argumentativ „nachschärfen“, während gleichzeitig der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesrechnungshofbericht 2025 offenbart eklatantes Regierungsversagen – Es braucht sofortige Konsequenzen +++
Der aktuelle Landesfinanzbericht 2025 des Landesrechnungshofs legt gravierende Missstände in der Regierungsführung der rot-roten Koalition unter Ministerpräsidentin Manuela Schwesig offen. Zu einigen wichtigen Punkten erklärt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Facharzt nur noch auf Antrag: Wie CDU und SPD die Versorgung gefährden +++
Was nach schlechter Satire klingt, soll bald Realität werden: Künftig darf niemand mehr direkt zum Facharzt – außer auf Anweisung des Hausarztes oder nach Freigabe einer zentralen Hotline. Was CDU […]