AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Hesse schweigt zu Gewalt +++
Landtagspräsidentin Hesse hat den Angriff auf den AfD-Abgeordneten Michael Meister nicht explizit verurteilt. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Ich hätte erwartet, dass Frau Hesse als Präsidentin des Landtags den feigen Angriff auf Michael Meister klar beim Namen nennt und verurteilt. Wer sich nur hinter verschlossenen Türen hinter ein Mitglied des […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landeshaushalt: In die Zukunft mit Populismus +++
Die Landesregierung hat heute die Eckdaten des Doppelhaushalts 2022/2023 beschlossen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Martin Schmidt: „Die Landesregierung will 2022 und 2023 ohne Neuverschuldung auskommen? Das ist keine Kunst. Schließlich hat die vorherige SPD/CDU-Regierung den MV-Schutzfonds mit bald 3 Milliarden Euro Schulden vollgetankt. Damit können SPD und Linke schon noch ein […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 100.000 Postkarten für MV: „Egal wie Dein Status ist: Jetzt lieber Nächstenliebe.“ +++
Die AfD-Fraktion startet heute ihre Kampagne „Egal wie Dein Status ist: Jetzt lieber Nächstenliebe.“ Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer: „Die Corona-Pandemie hat unser Leben tiefgreifend verändert. Egal, ob auf der Arbeit, in der Familie oder der Freizeit: Fast nichts ist mehr so, wie es einmal war. Mit großer Sorge beobachten wir, dass die Politik […]
AfD – Landtagsfraktion MV:
Zum Angriff auf den AfD-Landtagsabgeordneten Michael Meister durch zwei Unbekannte am vergangenen Sonnabend erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Ich erwarte, dass die Landtagspräsidentin den Angriff auf unser Fraktionsmitglied in der morgigen Plenarsitzung scharf verurteilt. Hass und Gewalt dürfen im politischen Diskurs keinen Platz haben. Da die Demokratie als Staatsform auf die […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Peinlich und unsouverän: AfD soll nicht auf Antrag zur Ostseeparlamentarierkonferenz +++
Zur Weigerung der anderen Fraktionen, den Antrag zur Ostseeparlamentarierkonferenz, wie üblich, von allen Fraktionen einbringen zu lassen, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Nikolaus Kramer, der auch selbst Mitglied der Ostseeparlamentarierkonferenz ist: „Das Verhalten der anderen Fraktionen ist peinlich und unsouverän. Bei der Ostseeparlamentarierkonferenz handelt es sich um einen international anerkannten Zusammenschluss der Ostsee-Anrainer-Staaten. Er ist schon per […]