Leif-Erik Holm, MdB: +++ Günstiger Strom statt subventionierter Gewinnbeteiligung +++
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Bürgerbeteiligung an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm wie folgt: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in der Sache notwendig, besser wäre allerdings ein Ende des Windjammers. Das Urteil bedeutet nur eine laue Entschädigung für die betroffenen Bürger, denen ein Windrad nach dem anderen vor die Nase gesetzt […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Notfallplan Gas: Bisher keine Kriterien für eine Abschalte-Reihenfolge +++
Laut Medienberichten gibt es derzeit noch keine bundeseinheitliche Definition von Systemrelevanz. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Sanktionen führen ohnehin zu erheblich steigenden Betriebskosten. Unternehmer brauchen vor allem Planungssicherheit. Deshalb fordern wir im kommenden Plenum die Landesregierung auf, einen entsprechenden Plan für den Notfall auszuarbeiten, um die Folgen bei Einschränkungen bei […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Thomas de Jesus Fernandes zum morgigen Europäischen Protesttag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen +++
Zum morgigen Europäischen Protesttag der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Menschen mit Behinderungen sind ein wertvoller Teil unserer Gesellschaft. Mit ihrer Lebensfreude trotz Einschränkungen und ihrer Kraft, damit umzugehen, zeigen sie wahre Stärke und ein deutliches ‚ Ja‘ zum Leben. Diese Haltung ist eine Motivation […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Kosten für Klimaneutralität weiterhin unklar +++
Zur heutigen Befassung des Agrarausschusses mit der Erstellung eines Treibhausgasberichtes erklärt der agrarpolitische Sprecher der Fraktion der AfD, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Es besteht nach wie vor keine Klarheit, was die sogenannte Klimaneutralität Mecklenburg-Vorpommerns grundsätzlich bedeutet. Auf meine Nachfrage konnten weder der Minister, noch der geladene Experte Auskunft über die geplanten Maßnahmen und die ungefähre Höhe der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimaneutrale Landesverwaltung ist völlig unrealistisch +++
Zu den Plänen einer klimaneutralen Landesverwaltung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Thore Stein: „Mehr als ein Drittel der gegenwärtigen CO2-Emissionen der Landesverwaltung stammen aus der Beheizung der landeseigenen Gebäude. Um diesen Anteil signifikant zu senken, müsste die Beheizung der Liegenschaften durch erneuerbare Energien erfolgen. Aufgrund der baulichen Besonderheiten, bedingt durch Historie, Denkmalschutz und Gebäudegröße, […]