AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öl-Forderung der CDU-Fraktion: Heuchelei oder blanke Panik? +++
In einem Protestbrief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordern ostdeutsche CDU-Politiker, unter ihnen auch der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion MV, Wolfgang Waldmüller, weiter russisches Erdöl zu beziehen und die Laufzeit der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Backhaus warnt vor »Radikalisierung des Bauernverbandes« in MV //
Zur anhaltenden Krisensituation der hiesigen Bauern in MV hielt der amtierende Minister für Landwirtschaft eine Landespressekonferenz ab. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: »In seiner anhaltenden Ignoranz […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Chancenaufenthaltsrecht: Pegels Ministerium komplett ahnungslos! +++
Das Chancenaufenthaltsrecht, das ab 2023 auch in MV gelten soll und eigentlich ausreisepflichtigen Personen unter bestimmten Voraussetzungen ein Bleiberecht offeriert, wird von der Regierung als fortschrittlich und menschenfreundlich gefeiert. Doch […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Nancy Faeser steuert gegen erwartbare Proteste +++
Die Innenministerin spricht angesichts drohender sozialer Verwerfungen und politischer Auseinandersetzungen von einer »Gefahr, dass diejenigen, welche schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bonpflicht: Viel Müll um nichts +++
Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema „Bonpflicht in Mecklenburg-Vorpommern“ geht deren fehlender Nutzen hervor. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Bonpflicht […]