AfD – Landtagsfraktion MV: // Dringlichkeitssitzung abgelehnt: Energieversorgung bleibt weiterhin problematisch //
Die Fraktionen der SPD, Linken, CDU, Grünen und FDP lehnten gestern unisono den Vorschlag der AfD-Fraktion ab, mit einer Dringlichkeitssitzung des Landtages eine landeseigene Strategie zur unkalkulierbaren Energieversorgung in Hinblick auf den kommenden Herbst in Angriff zu nehmen. Heute Vormittag wurde bekannt gegeben, dass die Gas-Pipeline Nord Stream 1 nach den abgeschlossenen Reparaturarbeiten wieder mit […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Flüssiggas-Terminals in Lubmin? Unfug! //
Im Bestreben, die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern, hat sich die Bundesregierung für zwei eigens schwimmende LNG-Terminals u.a. am Standort Lubmin entschieden. Während sich Wirtschaftsminister Meyer erfolgreich für diese Option eingesetzte, mahnt der für Tourismus- und Verbraucherschutz zuständige Sprecher der AfD-Fraktion, Paul-Joachim Timm: »Lubmin und unsere Strände an der Ostsee leben in einem existentiellen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Tendenziöse Ausstellung im Wismarer Rathaus gießt Öl ins Feuer //
Zur Ausstellung Krieg und Frieden der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Wismarer Rathaus erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner: »Jene Ausstellung ist in ihrer weltanschaulichen Ausrichtung in der jetzigen Zeit weit fernab von hilfreich. Bekanntermaßen vertritt die Rosa-Luxemburg-Stiftung als außerparlamentarischer Arm der Linken ganz klar rot eingefärbte Positionen auf dem politischen Terrain. Wer sich […]
AfD – Landtagsfraktion MV: // Skandalurteil: Afghane vergewaltigt 11-Jährige – nur Bewährung! //
Ein erst seit kurzem im Land registrierter Afghane ohne offizielle Papiere hat eine 11-Jährige in einem Neustrelitzer Park vergewaltigt. Das nun verkündete Urteil spricht den Täter schuldig, setzt die Freiheitsstrafe aber zur Bewährung aus. Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: »Das Urteil steht exemplarisch für eine Fehlentwicklung in unserer Justiz. Der Erziehungsgedanke […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Öl-Forderung der CDU-Fraktion: Heuchelei oder blanke Panik? +++
In einem Protestbrief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordern ostdeutsche CDU-Politiker, unter ihnen auch der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion MV, Wolfgang Waldmüller, weiter russisches Erdöl zu beziehen und die Laufzeit der noch operierenden Kernkraftwerke zu verlängern. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Der CDU schwimmen offensichtlich die Felle davon. Es ist seit Monaten […]