AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Politische Zechprellerei: Rot-Rote Kaffeekränzchen auf Steuerzahlerkosten +++
Im Landesfinanzbericht 2022 stellt der Landesrechnungshof fest, dass SPD und Linke für ihre Koalitionsverhandlungen im Herbst 2021 Räume in der Staatskanzlei und Landesbeamte in Anspruch nahmen, ohne für alles zu bezahlen. Dies war Thema des heutigen Finanzausschusses. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Herr Martin Schmidt: „Jeder kennt das: Wer für die Vereinsversammlung oder […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ 5.Ernährungsgipfel in Warnemünde // Landwirte frustriert von Landespolitik +++
Zu dem heute stattfindenden Norddeutschen Ernährungsgipfel im fünften aufeinanderfolgenden Jahr vermerkt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Schulze Wiehenbrauk: „Sicherheit ist das zentrale Thema der Gegenwart. Sicherheit in dem Sinne, als dass unsere Landwirte in MV von der Politik Planungssicherheit benötigen, um im selben Atemzuge für die Bevölkerung eine entspreche Ernährungssicherheit zu gewährleisten. Um nicht nur […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Coronamaßnahmen schadeten nachweislich Kindern und Jugendlichen +++
In der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses zusammen mit dem Landesjugendhilfeausschuss wurde starke Kritik an den Corona-Maßnahmen der Landesregierung und ihren Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche laut. Dazu erklärt die Abgeordnete der AfD-Fraktion, Petra Federau: „Die Schilderungen zeigten eindrücklich auf, wie sehr die Kinder und Jugendlichen gelitten haben und nach wie vor leiden. Damit ist Fakt, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klimaschutzgesetz: Backhaus lässt Landwirte im Unklaren +++
In der gestrigen Sitzung des Agrarausschusses konnte Minister Backhaus wie gewohnt die Fragen in Bezug auf das Klimaschutzgesetz, die Düngemittelverordnung und die Novellierungen der Gemeinsamen Agrarpolitik nicht beantworten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die rot-rote Landesregierung wollte innerhalb eines Jahres das neue Klimaschutzgesetz vorstellen. Passiert ist bislang nichts. Wie die Landesregierung […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bilanz des MV-Tourismus: Durch Digitalisierung jetzt Grundstein für die Zukunft legen +++
In der gestrigen Pressekonferenz zog der Landestourismusverband ein positives Bild des ersten Halbjahres, erwartet aber ein schwieriges nächstes Halbjahr. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die gute Saison erlaubt ein Durchatmen, muss aber gleichzeitig den Startpunkt für die zukünftige Entwicklung des Tourismus im Land markieren. Die nun anstehende Energiekrise wird den Tourismus […]