AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AKWs: Voller Weiterbetrieb für Sicherstellung von Erzeugungskapazitäten notwendig +++
Zum Vorhaben der Bundesregierung, zwei Kernkraftwerke in Reserve zu halten, erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, Petra Federau: „Grundsätzlich ist es ja schonmal begrüßenswert, dass man sich auf Bundesebene nicht mehr komplett gegen die Kernkraft sperrt. Allerdings sichert ein Reservebetrieb lediglich die Netzstabilität – was wir jetzt brauchen, ist allerdings bezahlbarer Strom, um die Bürger […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Martin Schmidt: Entlastungspaket entlastet nur geringfügig +++
Zu den vom Bundeskabinett verkündeten Entlastungen der Bevölkerung erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Zur akuten und flächendeckenden Gesamtentlastung braucht es nun das größte Steuersenkungspaket der Geschichte. Steuern auf Energieträger und Nahrungsmittel müssen auf ein Minimum begrenzt werden. Die Gasumlage gehört gestrichen. Bundes- und Landesregierung müssen dafür bei allen unnötigen Ausgaben den Rotstift […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesregierung bei Energiesparmaßnahmen kein Vorbild +++
Während die Bürger sich umfassend auf das Energiesparen und damit verbundene aufwendige Umbauten einzustellen und dafür eigenverantwortlich enorme Kosten zu tragen haben, lässt es die Landesregierung in ihrem eigenen Verantwortungsbereich an Engagement vermissen, wie eine Kleine Anfrage dazu verdeutlicht. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Enrico Schult: „Zwar rechnet die Landesregierung laut Finanzausschusssitzung vom […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Klemmstelle bei BAföG- und Heizkostenzuschuss für Studenten +++
Studenten beklagen Schwierigkeiten bei der Überweisung des ab dem 1. September gewährten BAföG-Betrages und des vereinbarten Heizkostenzuschusses. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Paul Timm: „Wenn wegen angeblicher technischer Schwierigkeiten – u.a. durch erforderliche Anpassungen im Rechenzentrum – die für den 1. September vereinbarte erhöhte BAföG-Zahlung klemmt und Studenten um Geduld bis zum Oktober […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Wolfspopulation: Bis heute keine Definition eines günstigen Erhaltungszustandes +++
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