AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Worten müssen Taten folgen: Warnow-Klinik in Bützow um jeden Preis erhalten +++
Heute hat der Sozialausschuss bezüglich der Insolvenz der Warnow-Klinik Bützow eine nicht öffentliche Sondersitzung durchgeführt. Die AfD-Fraktion hat zudem einen Antrag eingebracht, in welchem durch einen temporären Sonderfonds finanziell notwendige […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erst ablehnen, dann selbst stellen: CDU MV kopiert AfD-Antrag nur kurze Zeit später +++
Im letzten Plenum vor der Sommerpause hat die AfD-Fraktion im Juli einen Antrag zu Umstellung von Geld- auf Sachleistungen für Asylbewerber im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingebracht. Abgelehnt wurde dieser Antrag […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Linker Welterbe-Sabotagevorwurf ist absurd: In Wahrheit schaden die Regierungsfraktionen +++
Die Fraktionsvorsitzende der Linken warf der AfD vor, die Bewerbung um das UNESCO-Welterbe aufgrund einer Veranstaltung im Schweriner Schloss zu sabotieren. Zeitgleich soll nun in die Geschäftspraktik der Schweriner Schloss […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ CDU-Fraktion: Übernahme unserer Forderung nach Grenzkontrollen war überfällig! +++
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Franz-Robert Liskow, will flexible Grenzkontrollen einführen, um Schleusungen zu bekämpfen und mehr Ordnung in die Migrationspolitik zu bringen. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jan-Phillip […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Erhöhung der Eigenbeteiligung bestraft Kranke für ihre Krankheit +++
Zur von der CDU-Bundestagsfraktion geforderten Erhöhung der Eigenbeteiligung bei den gesetzlichen Krankenkassen erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wer die Eigenbeteiligung erhöhen will, will damit auch […]