AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cannabis-Legalisierung: Gesetzentwurf der Ampel ist gefährlich +++
Zur Debatte um die Cannabis-Legalisierung und den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach öffentlich gemachten Rahmenbedingungen für die Legalisierung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die vorgestellten Bedingungen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ ZDMV-Desaster: Landesregierung scheitert kläglich bei Digitalisierung in MV +++
Zum Scheitern des Zentrums für Digitalisierung MV (ZDMV) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern beweist erneut ihre erschreckende Unfähigkeit, die Digitalisierung im Land voranzutreiben. […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Regierungsunfähig: CDU übt sich in unseriösem Wirtschaftspopulismus! +++
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Franz-Robert Liskow, gab gestern einen großen Forderungskatalog für die Wirtschaft heraus. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die CDU scheint den Pfad einer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Defizit Denkmalschutz – Rot-Rote Landesregierung muss endlich liefern +++
Immer lauter werden die Stimmen im Land, dass die Landesregierung ihrer Pflicht zum Erhalt des baukulturellen Erbes nicht in ausreichendem Maße nachkommt. Dazu erklärt der denkmalschutzpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thore […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Leeres Versprechen von Badenschier: Bürgerhaus Lankow ist nur Show +++
Die Landesregierung hat der Landeshauptstadt Schwerin im Haushalt 2023 keine Kredite für Planungen zu einem Bürgerhaus im Stadtteil Lankow genehmigt. Dabei vertritt die Stadtverwaltung anscheinend unterschiedliche Standpunkte gegenüber der Schweriner […]