AfD – Landtagsfraktion MV: +++ AfD-Fraktion unterstützt die Proteste der Landwirte und Unternehmer +++
Zu den Protesten der Landwirte und Unternehmer erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die heutigen Proteste der Landwirte und Unternehmer in Mecklenburg-Vorpommern zeigen, dass es ein weiter so nicht geben wird. Es ist beeindruckend, wie viele Menschen endlich gegen die verfehlte Politik der Regierung auf die Straße gehen und ich unterstütze das Anliegen […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Sind die Fischer jetzt der Sündenbock für die miserable Ampel-Politik? +++
Vor dem Hintergrund der Bauernproteste und des ‚Generalstreiks‘ hat die Ampel-Regierung teilweise ihre geplanten Kürzungen zurückgenommen. Gespart werden soll jetzt bei den Fischern. Dazu erklärt der fischereipolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Paul Timm: „Die Ampel hat sich gehörig verkalkuliert. Ja, die Fischer werden gegen die Landwirte ausgespielt und unterm Strich verlieren sogar beide. Die Fischereibranche muss […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Proteste der Wirtschaft sind berechtigt: Landesregierung muss Phantasien verlassen +++
Zu den landesweiten Protesten von Unternehmen, Landwirtschaft, Selbstständigen und weiten Teilen der Bevölkerung erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Martin Schmidt: „Die Signale der Enttäuschung und Verzweiflung sind nicht mehr zu überhören. Feste regierungskritische Netzwerke bilden sich. Ein nie da gewesener Protest entwickelt sich qualitativ wie quantitativ. Die rot-rote Regierung steht derweil auf dem Balkon […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Subventionen in der Landwirtschaft nur vorübergehende Lösung +++
Zu der aktuellen Situation in Bezug auf landwirtschaftliche Subventionen erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Grundsätzlich sehen wir Subventionen in der Landwirtschaft nicht als langfristige Lösung an. Jedoch erkennen wir an, dass sie derzeit als vorübergehende Maßnahme notwendig sind, solange keine alternativen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Landwirte […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Archaische Strukturen in Stern-Buchholz: Mord und Totschlag beim Pasta kochen? +++
Aktuell steht ein Tunesier aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Stern-Buchholz vor Gericht. Ihm wird nach einer Messerattacke versuchter Mord vorgeworfen. Dazu erklärt der Abgeordnete der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Dass Stern-Buchholz ein Hotspot der Gewalt ist, ist schon lange bekannt. Davon zeugen nicht nur etliche Polizeieinsätze, sondern auch bundesweit hat es die berüchtigte Erstaufnahmeeinrichtung in die Presse […]