AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Arbeitsmarktzahlen: Wo bleiben effektive Maßnahmen von Rot-Rot? +++
Die Zahl der Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern ist im Juni im Vergleich zum Vormonat um 850 auf 61 800 gesunken. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Trotz eines […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verbot der deutschen Flagge im Landtag: Hausordnung bedarf der Klarstellung +++
Derzeit wird die Hausordnung des Landtages so interpretiert, dass das öffentliche Zeigen der deutschen Flagge und der Flaggen des Bundeslandes ohne vorherige Genehmigung untersagt ist. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zensus 2022: MV braucht eine aktivierende Familienpolitik! +++
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen des Zensus 2022 erklärt die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Petra Federau: „In unserem schönen Mecklenburg-Vorpommern ist dem Zensus nach der Bevölkerungsanteil sogar gesunken. Der ländliche […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Passersatzbeschaffung bei Ausreisepflichtigen: Unkooperative Herkunftsländer in die Pflicht nehmen! +++
Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion war die Erfolgsquote bei der Beschaffung von Passersatzpapieren in den letzten Jahren stark abhängig vom jeweiligen Herkunftsland. Während der Passersatz […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Ausweisung nach Terrorverherrlichung: Unausgegoren und nicht umsetzbar +++
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) brachte den Vorschlag, in Deutschland lebende Menschen ohne deutschen Pass bei Terrorverherrlichung im Netz ausweisen zu können. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Horst Förster: […]