AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zensus-Ergebnisse: MV wird mit weniger Geld auskommen müssen – Wir brauchen einen Nachtragshaushalt! +++
Zu den Ergebnissen des Zensus 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die absehbar kleiner werdende Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern wirkt sich direkt auf den Länderfinanzausgleich aus. Hat der Finanzminister das in seinen Haushaltsplanungen berücksichtigt? Sein Finanzplan von gestern ist heute schon gescheitert. Die SPD rechnet mit Geld, welches die Landesregierung zukünftig so nicht […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weniger ICE-Züge nach Stralsund: Infrastruktur und Tourismus in Gefahr +++
Laut Medienberichten plant die Deutsche Bahn ab dem kommenden Jahr in der Nebensaison deutlich weniger Intercity- und ICE-Züge nach Stralsund fahren zu lassen. Obwohl die Bahn diese Pläne nicht bestätigt, räumt sie ein, dass gestiegene Trassenentgelte den Fernverkehr vor erhebliche Herausforderungen stellen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan J. Reuken: „Es ist inakzeptabel, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verlängerung in Upahl: Nur echter Grenzschutz löst Migrationskrise +++
Die Flüchtlingsunterkunft in Upahl wird anders als ursprünglich geplant nicht im Oktober, sondern erst im Sommer nächsten Jahres geschlossen. Landrat Tino Schomann (CDU) macht Versäumnisse des Landes bei der Schaffung einer neuen Gemeinschaftsunterkunft in Selmsdorf dafür verantwortlich. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens-Holger Schneider: „Landrat Tino Schomann (CDU) informierte am Dienstag über die […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Upahl-Entscheidung ist Bürgerbetrug pur +++
AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm kritisiert die Entscheidung, das Containerdorf in Upahl länger zu betreiben, scharf und fordert eine echte Kehrtwende in der Migrationspolitik. „Nun bewahrheitet sich, wovor die Kritiker der Massenunterkunft in Upahl von Anfang an gewarnt haben: Das Containerdorf ist eben nicht nur eine Kurzzeitlösung, sondern soll langfristig Hunderte Migranten beherbergen. Dass diese Entscheidung erst […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geue verschiebt Einsparverantwortung auf Ressorts: Es braucht einen Nachtragshaushalt! +++
Zur heutigen Landespressekonferenz mit dem Landesfinanzminister Dr. Heiko Geue wurden finanzielle Schwierigkeiten seitens des Landes festgestellt. Aufgrund der aktuellen Mai-Steuerschätzung für Mecklenburg-Vorpommern sagt der Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Statt neuer Schulden werden Rücklagen genutzt und Einsparungen mit Augenmaß vorgenommen.“ Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die anhaltenden wirtschaftlichen Turbulenzen in […]