AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Zensus-Ergebnisse: MV wird mit weniger Geld auskommen müssen – Wir brauchen einen Nachtragshaushalt! +++
Zu den Ergebnissen des Zensus 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die absehbar kleiner werdende Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern wirkt sich direkt auf den Länderfinanzausgleich aus. Hat der […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Weniger ICE-Züge nach Stralsund: Infrastruktur und Tourismus in Gefahr +++
Laut Medienberichten plant die Deutsche Bahn ab dem kommenden Jahr in der Nebensaison deutlich weniger Intercity- und ICE-Züge nach Stralsund fahren zu lassen. Obwohl die Bahn diese Pläne nicht bestätigt, […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Verlängerung in Upahl: Nur echter Grenzschutz löst Migrationskrise +++
Die Flüchtlingsunterkunft in Upahl wird anders als ursprünglich geplant nicht im Oktober, sondern erst im Sommer nächsten Jahres geschlossen. Landrat Tino Schomann (CDU) macht Versäumnisse des Landes bei der Schaffung […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Upahl-Entscheidung ist Bürgerbetrug pur +++
AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm kritisiert die Entscheidung, das Containerdorf in Upahl länger zu betreiben, scharf und fordert eine echte Kehrtwende in der Migrationspolitik. „Nun bewahrheitet sich, wovor die Kritiker der Massenunterkunft […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Geue verschiebt Einsparverantwortung auf Ressorts: Es braucht einen Nachtragshaushalt! +++
Zur heutigen Landespressekonferenz mit dem Landesfinanzminister Dr. Heiko Geue wurden finanzielle Schwierigkeiten seitens des Landes festgestellt. Aufgrund der aktuellen Mai-Steuerschätzung für Mecklenburg-Vorpommern sagt der Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Statt neuer […]