AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Landesfinanzbericht 2024: Die Landesregierung sollte sich schämen +++
Der Landesrechnungshof hat in seinem aktuellen Bericht erneut die Personalpolitik der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns scharf kritisiert. Dazu erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Martin Schmidt: „Die Kritik des Landesrechnungshofes […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Versagen der Landesregierung bei Einführung der Bezahlkarte: MV abgehängt auf dem Sonderweg! +++
Die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber wird sich in Mecklenburg-Vorpommern um mindestens zwei bis vier Monate verzögern. Grund ist der Einspruch eines unterlegenen Bieters gegen die Vergabeentscheidung des Landes. In […]
Leif-Erik Holm, MdB: +++ Ohne Bezahlkarte wird MV zum Sozialmekka für Migranten +++
AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm warnt vor einer verspäteten Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber. „Für das Versagen bei der Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber trägt Innenminister Pegel die volle Verantwortung. Es ist […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PUA-Klimastiftung: US-Spion der Clinton-Administration nach MV geschickt, um Nord Stream 2 zu verhindern? +++
Michael Meister erklärt zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung MV“ folgendes: „Unser zweiter Zeuge, Herr Jochen Lamp machte eine brisante Aussage. Ein Mitarbeiter des US-Energieministeriums kam auf ihn, in seiner […]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ PUA-Klimastiftung: „Guter Rubel, schlechter Rubel“ +++
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Klimastiftung MV“ erklärt der Obmann der AfD-Fraktion, Michael Meister: „Heute hat der Untersuchungsausschuss Herrn Georg Nikelski, seines Zeichens Geschäftsführer der Ostseestiftung, als Zeugen gehört. Die […]